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Studie zum GIA: Beschleunigter Netzausbau durch Informationspflichten

Ausnahmeregelungen von Datenlieferpflichten nach Artikel 4 Absatz 3 GIA

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur soll schneller gehen. Die Studie gibt Aufschluss, wie Berichtspflichten ausgestaltet werden können, um bestehende Infrastrukturen effizient mitzunutzen.

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat eine Studie der aconium GmbH zum Mitnutzungspotenzial bestimmter Infrastrukturen für den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze veröffentlicht. Diese basiert auf den Rückmeldungen zu einer im Herbst 2025 durchgeführten Online-Umfrage.

Neben zahlreichen Netzbetreibern aus den Bereichen Glasfaser und Mobilfunk haben sich viele Funkturmunternehmen sowie Netzbetreiber aus den Sektoren Energie, Wasser und Verkehr eingebracht. Ergänzt wurde dies durch Perspektiven und Erfahrungen verschiedener öffentlicher Stellen.

 

Bedeutung der Studie 

Ergebnis der Studie sind unverbindliche Empfehlungen an das BMDS, wie die Datenlieferpflichten der Netzbetreiber und öffentliche Stellen in der europäischen Gigabit-Infrastruktur-Verordnung (GIA) sachgerecht und verhältnismäßig ausgestaltet werden können. Ziel des BMDS ist es, die Planungsprozesse in den Unternehmen effizient und effektiv mit Informationen über bestehende Infrastrukturen zu unterstützten, um einen beschleunigten Ausbau der digitalen Infrastruktur zu fördern.

 

Nächste Schritte

Das BMDS wird im Rahmen der Rechtsverordnung zum Gigabit-Grundbuch diejenigen Infrastrukturarten festlegen, für die Informationen an den Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur als zentrale Informationsstelle zu übermitteln sind.

Der Entwurf der Rechtsverordnung wird dann im regulären Beteiligungs- und Konsultationsverfahren veröffentlicht. Alle betroffenen Akteure – Unternehmen, Verbände, Länder und Kommunen – erhalten dann die Gelegenheit, den Entwurf und damit auch die finale Auswahl der meldepflichtigen Infrastrukturen zu prüfen und Stellung zu nehmen.

Das BDMS bedankt sich bei allen teilnehmenden Unternehmen, ihren Verbänden sowie den Vertreterinnen und Vertretern von Ländern und Kommunen. Dank reger Beteiligung konnten 191 Rückmeldungen ausgewertet werden. Die Ergebnisse der Umfrage geben wertvolle Hinweise darauf, wie Infrastrukturbereitsteller und -nachfrager die derzeitigen Herausforderungen bei der Mitnutzung einschätzen. 

Zur Studie

 

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