Digitale Infrastruktur für ein zukunftsfähiges Deutschland

Deutschland braucht eine digitale Infrastruktur, die mit den Anforderungen der Zukunft Schritt hält. Mit gezielten Maßnahmen will das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) die Rahmenbedingungen für den Ausbau von Glasfaser und 5G verbessern und den Wettbewerb stärken.

Eine leistungsfähige und nachhaltige digitale Infrastruktur ist das Fundament für die Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland. Mit rechtlichen Erleichterungen wollen wir eine zusätzliche Dynamik beim flächendeckenden Ausbau der Breitbandnetze entfachen.

Grundprinzip des Ausbaus ist „Markt vor Staat“. Private Investitionen werden durch geeignete Rahmenbedingungen gestärkt. Wo der marktgetriebene Ausbau nicht ausreicht, etwa in dünn besiedelten Regionen, greift die öffentliche Förderung gezielt ein.

Beschleunigung durch neues Gesetz

Zentrales Instrument zur Beschleunigung des Netzausbaus stellt ein neues Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz dar. Es soll Bürokratie beim Netzausbau zurückschrauben, Glasfaser- und Mobilfunkprojekte als überragendes öffentliches Interesse einstufen und Genehmigungsverfahren vereinfachen – unter anderem durch verbindliche digitale Antragswege und Fiktionsregelungen.

Auch technologisch gibt es eine Weichenstellung. Die Anforderungen an Breitbandanschlüsse werden kontinuierlich erhöht. Gleichzeitig strebt das BMDS einen markt- und verbraucherfreundlichen Übergang von Kupfer- auf Glasfasernetze an. Dabei müssen günstige Marktpreise und die Grundversorgung gewährleistet bleiben.

Mobilfunk für alle Regionen

Im Mobilfunk bilden die Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur die Grundlage für den flächendeckenden Ausbau. Die Einhaltung der Auflagen soll künftig verstärkt aus Nutzerperspektive überprüft werden.

Mit diesem Maßnahmenpaket legt das BMDS die Basis für eine digitale Infrastruktur, die Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung gleichermaßen stärkt – und den digitalen Wandel nachhaltig vorantreibt.