Diese Erklärung gilt für die Website des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), erreichbar unter bmds.bund.de.
Als öffentliche Stelle im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/2102 sind wir bemüht, unsere Webauftritte im Einklang mit den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes (BGG) sowie der Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 barrierefrei zugänglich zu machen.
Diese Erklärung wurde am 21. August 2025 erstellt und zuletzt am 24. April 2026 aktualisiert.
Welche Bereiche sind nicht barrierefrei?
Ein Test der Barrierefreiheit durch die Bundesfachstelle Barrierefreiheit fand am 10. März 2026 statt. Im Rahmen dieses Tests wurde festgestellt, dass der Webauftritt noch keine vollständige Barrierefreiheit gewährleistet. Das betrifft insbesondere folgende Bereiche:
- Nicht alle PDF-Dokumente sind barrierefrei. Insbesondere Dokumente Dritter, die wir aus Transparenzgründen veröffentlichen, sind oftmals nicht barrierefrei.
- Nicht alle Videos enthalten Untertitel und/oder Audiodeskription.
Barriere melden! Hinweise zur Barrierefreiheit
Sollten Ihnen Barrieren auffallen oder benötigen Sie weitere Informationen zur Barrierefreiheit, können Sie uns über die E-Mail-Adresse internetredaktion@bmds.bund.de kontaktieren. Wir sind bemüht, Ihre Anfragen zeitnah zu beantworten.
Schlichtungsverfahren
Sollten Sie mit der Bearbeitung Ihrer Anfrage unzufrieden sein, können Sie sich an die Schlichtungsstelle nach § 16 BGG wenden. Die Schlichtungsstelle BGG hat die Aufgabe, bei Konflikten zum Thema Barrierefreiheit zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen des Bundes eine außergerichtliche Streitbeilegung zu unterstützen. Das Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Es muss kein Rechtsbeistand eingeschaltet werden.
Weitere Informationen zum Schlichtungsverfahren und den Möglichkeiten der Antragstellung erhalten Sie unter:
www.schlichtungsstelle-bgg.de
Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Mauerstraße 53
10117 Berlin
Telefon: +49 30 18 527 2805
Fax: +49 30 18 527 742901
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de