Durchbruch für Deutschland
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1.
Deutschland hat sich verknotet. Wir sind angetreten, den Knoten zu entflechten.
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2.
Wir haben ein klares Zielbild. Das ist unsere Ambition.
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3.
Deutschland braucht wieder mehr Lust auf Wettbewerb und Begeisterungsfähigkeit. Das wollen wir entfachen.
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4.
Wir brauchen einen Durchbruch für Deutschland. Gemeinsam mit allen Ministerien. Mit allen Ländern und Kommunen. Mit allen Bürgerinnen und Bügern. Und mit der gesamten Wirtschaft.
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5.
Wir reklamieren eine „Sonderpolitikzone“ und machen manche Dinge anders als bisher.
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6.
Wir arbeiten in Projekten. Konrekt und mit klaren, messbaren Zielen.
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7.
Jedes Durchbruchsprojekt ist positiv, ist anfassbar, hat einen durchschlagenden Nutzen.
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8.
Wir kommunizieren transparent und regelmäßig den Fortschritt.
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9.
Wir denken in Durchbruchsprojekten. Und wir arbeiten in Durchbruchsprojekten.
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10.
Für eine neue Kultur der Zusammenarbeit. Für ein neues gemeinsames Führungsverständnis.
Die Durchbruchsprojekte in der Übersicht
Mehr erfahren:
Langfassung der 10 Eckpunkte für ein Zielbild für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Erstens
Deutschland hat sich verknotet. Das BMDS ist angetreten, den Knoten zu entflechten.
Deutschland hat sich verknotet. Die Menschen in Deutschland haben das Gefühl, dass nicht viel vorangeht. Bei nahezu keinem Thema. Sie denken, dass viel geredet und wenig gemacht wird. Dass wir eine riesige Verwaltungskomplexität aufgebaut haben, eine überbordende Bürokratie. Dass die bestehenden Strukturen immer größere Dysfunktionalitäten aufweisen. Ob bei der Bundeswehr, der Bahn oder Autobahnbrücken. Ob bei der Netzabdeckung, bei den Ämtern oder beim Bau des Berliner Flughafens oder von Stuttgart 21. Alles stockt und steht und fühlt sich an wie betoniert. Der Staat, die Politik scheint sich selbst im Weg zu stehen. Dazu kommt eine zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft bis zur Gefährdung der bestehenden Demokratie. Und der Eindruck, dass wir gegenüber vielen anderen Ländern ins Hintertreffen geraten, dass wir gegen den Abstieg spielen. Mit unserer Industrie. In der Wirtschaftskraft. Bei wichtigen Zukunftstechnologien.
Es hat sich massiv etwas angestaut in Deutschland. Die Bürger wünschen sich dringlichst, dass der Knoten endlich zum Platzen gebracht wird.
Deshalb braucht das Land dringend ein Aufwecken, Aufschrecken, Aufwachen.
Und wenn einer hierbei vorangehen kann und vorangehen muss, dann das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Es ist die ureigene Aufgabe dieses Ministeriums, das Tempo in Deutschland massiv zu erhöhen und das Bewusstsein deutlich zu schärfen.
Zweitens
Wir haben ein klares Zielbild. Das ist unsere Ambition.
Mit unserem Zielbild machen wir klar, wofür Deutschland als Demokratie in Zukunft stehen soll, wie sich das Land, der Staat weiterentwickeln muss.
Aber was ist eigentlich ein Zielbild? Eine konkrete Beschreibung dessen, was kommen kann, was kommen soll! Was anders sein wird, was die Zukunft bringen soll, was unsere Ambition ist. Ein Zielbild stellt klar, was erstrebenswert ist.
Aber das reicht bei Weitem nicht aus.
Nur mit einer neuen Arbeitsweise, einer neuen Form von Politik, wird es möglich sein, die Verstrickungen der Gegenwart aufzulösen und den Beton abzubauen, der sich über Jahrzehnte etabliert hat.
Und nur mit einer klaren Sprache und glaubwürdigen Tonalität wird Veränderung sichtbar: Dinge werden endlich angepackt, spürbarer Fortschritt entsteht, verkrustete, ja betonierte Strukturen werden aufgebrochen und verwandeln das Land zum Positiven – trotz aller Hindernisse und Widerstände.
Das Zielbild des BMDS muss also drei Dimensionen berücksichtigen, um zu reüssieren: Es muss inhaltlich bestechen. Es muss eine neue politische Arbeitsweise etablieren. Und es muss beides in einer Art vermitteln, die Zukunft verspricht.
Drittens
Deutschland braucht wieder mehr Lust auf Wettbewerb und Begeisterungsfähigkeit. Das wollen wir entfachen.
Die Karten der Digitalisierung werden durch KI derzeit neu gemischt. So besteht genau jetzt die einmalige Chance, das in der Digitalisierung bisher Versäumte blitzartig aufzuholen.
Dazu braucht es aber den Mut, als Deutschland wieder einen absoluten Pionieranspruch einzunehmen.
Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt, dass Deutschland nicht komplett abgeschlagen im weltweiten Wettbewerb ist – aber bei Weitem nicht mehr da, wo man bei kritischen physischen Technologien war: wie bei der Chemie, wie beim Automobilbau, wie beim Maschinenbau.
Um aufzuholen und wieder zu überholen, braucht es einen neuen Sportsgeist, einen neuen Führungsanspruch, in den kritischen nicht-physischen Zukunftstechnologien weltweit spitze zu sein. Und um damit einen entscheidenden Beitrag zu einem technologiestarken Europa zu leisten. Deutschland modernisiert. Europa skaliert.
Die einfache Logik dahinter: Deutschland muss Modernisierungsweltmeister werden, damit Deutschland eine Hochleistungsdemokratie sein kann.
Viertens
Wir brauchen einen Durchbruch für Deutschland. Gemeinsam mit allen Ministerien. Mit allen Ländern und Kommunen. Mit allen Bürgerinnen und Bügern. Und mit der gesamten Wirtschaft.
Desshalb trägt unser Zielbild den Titel: Durchbruch für Deutschland.
Das BMDS macht. #WirMachen.
Schnell. Entschlossen. Ergebnisorientiert.
Deutschland hat die nächsten Jahre die einmalige Gelegenheit, Deutschland zu dem zu machen, was Deutschland sein kann. Auch innerhalb Europas.
Dazu braucht es einen echten Durchbruch.
Dazu braucht es eine große gemeinsame Anstrengung. Aller Ministerien. Aller Länder und Kommunen. Aller Bürgerinnen und Bürger. Der gesamten Wirtschaft.
Es braucht einen Durchbruch zu einer deutlichen Verschlankung der Verwaltung und zu neuen Freiräumen für eine andere Zukunft:
Für eine weltweite Führungsposition bei den relevanten Schlüsseltechnologien.
Für eine voll funktionierende Infrastruktur.
Für einen massiven Zuwachs an Produktivität.
Für neue Formen des Arbeitens, Lebens und Zusammenwirkens mit vollkommen neuen Möglichkeiten, die wir uns heute noch gar nicht alle vorstellen können.
Digitalisierung und KI werden uns bei der Lösung vieler unserer Themen und Probleme in Deutschland erheblich helfen können. Dafür müssen wir jetzt und in den nächsten Jahren mit Hochdruck die Grundlagen schaffen.
Fünftens
Wir reklamieren eine „Sonderpolitikzone“ und machen manche Dinge anders als bisher.
Wenn etwas weltweit im Bereich der Wirtschaft grandios vorangebracht werden soll, wird jeweils eine Art „Sonderwirtschaftszone“ eingerichtet. Das war in Deutschland nach dem Krieg gewissermaßen der Fall. Explizit aber in Hongkong, in Shenzhen, in Dubai – und sogar in Hamburg. Mit erstaunlichen Erfolgen.
Wenn also in Deutschland etwas im Bereich der Politik grandios vorangebracht werden soll, sollte eine Art „Sonderpolitikzone“ reklamiert werden.
Was heißt das? Das BMDS ist ein querliegendes Ministerium, das mit Digitalisierung ein grundlegend anderes Thema behandelt und mehr als alle anderen Ministerien dem Diktat der Geschwindigkeit unterliegt.
Es muss also sehr klar werden: Wir machen die Dinge anders im BMDS. Wir sind auf einen anderen Politikstil angewiesen, um erfolgreich zu sein. Wir müssen schneller entscheiden, unser Umfeld beschleunigen und dürfen mehr experimentieren, um Neues zu ermöglichen.
Sechstens
Wir arbeiten in Projekten. Konrekt und mit klaren, messbaren Zielen.
Konkrete Durchbruchsprojekte statt abstrakte Ziele!
Der neue Politikstil des BMDS ist die „Projekte-Politik“: konkret, schnell, messbar, erfolgreich.
Weg vom Arbeitskreis und Amtsschimmel, von Verwaltungswesen und Überbürokratie, von Kommissionen und wenig fassbaren Vorhaben.
Hin zu dem, was auch die Digitalwirtschaft ausmacht: Aufteilung in zeitlich begrenzte Unterprojekte, Arbeit in interdisziplinären Teams mit maximaler Umsetzungsorientierung, iteratives Vorgehen und permanente Wirkungsmessung.
Wir haben klare Ziele für einen Durchbruch für Deutschland definiert. Und erreichen diese durch die entsprechenden Durchbruchsprojekte. So ordnen wir unser Vorgehen, unsere Kommunikation, das gesamte Ministerium.
Jedes Durchbruchsprojekt wird von einem interdisziplinären Team mit klaren Verantwortlichkeiten vorangetrieben, unter starker Mitwirkung von anderen Ministerien, Ländern, Kommunen und mitunter externen Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft.
Jedes Durchbruchsprojekt konzentriert sich dabei auf einen entscheidenden Aspekt der Digitalisierung und Staatsmodernisierung und wird mit klaren Zielwerten bestückt, an denen der Erfolg messbar und transparent gemacht wird.
Siebentens
Jedes Durchbruchsprojekt ist positiv, ist anfassbar, hat einen durchschlagenden Nutzen.
Es sind Durchbruchsprojekte, die schnelle Erfolge versprechen und es sind Durchbruchsprojekte, mit denen wir dicke Bretter bohren: Solche, die den Abbau von Verwaltung im Fokus haben. Solche, die völlig neue Möglichkeiten durch KI eröffnen. Und solche, die die Digitale Souveränität im Fokus haben und dazu beitragen, europäische Standards zu setzen.
Die Durchbruchsprojekte:
Die große Entlastung: Abbau von Berichtspflichten
Reduktion von Berichtspflichten und Verwaltungsvorschriften um 25 Prozent.
Ziel: Unternehmen sparen Zeit und Kosten durch Automatisierung und massiv reduzierte Berichtspflichten.
Wirkung: Ein mittelständischer Maschinenbauer übermittelt seine Quartalsdaten automatisch aus dem ERP-System und hat 25 Prozent weniger Berichtspflichten.
Schlanker, bürgernaher Staat: Doppelstrukturen abbauen
Massive Kostensenkung; Staat wird schneller, schlanker und bürgernäher; Öffnung Richtung Quereinsteiger; mehr Risikobereitschaft.
Ziel: Der Staat ist schlank, schnell, günstig und verständlich, Behördenstrukturen werden vereinfacht, Zuständigkeiten gebündelt und Doppelarbeit abgeschafft.
Wirkung: Unternehmerin und Unternehmer müssen für die Eröffnung eines neuen Standorts nicht mehr mit drei verschiedenen Behörden (Bauamt, Umweltamt, Gewerbeamt) einzeln kommunizieren. Für den Antragsteller ist sofort klar, wer zuständig ist – der Bescheid kommt digital.
Klar im Gesetz: Regulierungssimulation und Gesetzesfolgenabschätzung
Bessere Gesetzgebung, mehr Klarheit.
Ziel: Investitionen sind dank des „digitalen Gesetzes-Simulationssystems“ planbarer.
Wirkung: Unternehmerin und Unternehmer sieht vorab, welche Kosten eine neue Regelung verursacht – und kann Investitionen langfristig sicher planen.
Bestes Netz für alle: Glasfaser und 5G
Glasfaser-Ausbau; 5G-Ausbau.
Ziel: Flächendeckendes, sicheres Highspeed-Internet und 5G machen Stadt und Land gleichwertig.
Wirkung: Eine Angestellte / ein Angestellter kann problemlos im Homeoffice von einem Dorf aus arbeiten, während die Kinder online lernen – ohne Verbindungsabbrüche.
Der neue Standard: offene Datenökosysteme
Nationale digitale Basisinfrastruktur zur Bündelung von Daten, Registern, Identitäten und Plattformen, um Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft mit sicheren und offenen Datenräumen zu versorgen.
Ziel: Forschung, Wirtschaft und Verwaltung arbeiten mit sicheren, offenen Datenräumen.
Wirkung: Ein Zulieferer tauscht sensible Konstruktionsdaten über europäische Datenräume aus – geschützt vor Industriespionage.
Besser KI: intelligente Prozesse und Automatisierung, wertebasierte KI, Regulierung und Ethik
Gezielte Förderung; Regulatorik; AI-First basierte Optimierung aller Verwaltungsprozesse.
Ziel: „Made in Germany“-KI als Qualitätssiegel ist nach klaren europäischen Werten und Standards entwickelt und eingesetzt – mit verbindlichen Standards für Fairness, Datenschutz und Transparenz.
Wirkung: Eine Krankenkasse nutzt KI, um Anträge auf Reha-Maßnahmen zu prüfen. Dank transparenter Regeln ist für Antragstellerinnen und Antragsteller nachvollziehbar, wie die Entscheidung zustande kommt. Sie können jederzeit einsehen, welche Daten verwendet wurden – und haben die Sicherheit, dass Diskriminierung ausgeschlossen ist. Das stärkt Akzeptanz und Vertrauen in Künstliche Intelligenz. Verwaltung ist proaktiv, effizient und fehlerfrei durch KI, denn Anträge für Förderungen werden KI-gestützt automatisch geprüft – Bescheide kommen automatisiert ohne Verzögerung, Bürger werden proaktiv auf Förderungen hingewiesen.
Einfach Digital: digitale Verwaltung und Once-Only-Prinzip, EUDI-Wallet und Digitale Identität
Verwaltungsleistungen online verfügbar, Verwaltungsdigitalisierung, „Once Only“; EUDI-Wallet, Digitale Identität und Authentifizierung.
Ziel: Bürgerinnen und Bürger müssen nicht mehr aufs Amt, denn alle Behördengänge sind online möglich.
Wirkung: Eine Familie beantragt Kindergeld und Kitaplatz komplett digital, ohne Nachweise mehrfach hochzuladen. Der Bescheid kommt automatisch nach wenigen Tagen. Alle staatlichen und privaten Services sind über eine einzige digitale Identität verfügbar. Eine Bürgerin beantragt Elterngeld – Geburtsurkunde, Krankenkassen- und Einkommensnachweise sind durch die Bürger-ID bereits digital verknüpft. Kein Papierkram, keine Wartezeiten.
Start-Up Germany: Gründungsvereinfachung, Wachstumsfinanzierung
Standards und Best Practices für Technologietransfer, Modernisierung Technologietransferrecht; IP-Rechtsrahmen und Bürokratieabbau; Wachstumsfonds für Start-ups and Scale-ups.
Ziel: Start-ups bekommen Kapital schnell und unabhängig. Gründer können ihr Unternehmen in wenigen Tagen statt Monaten online gründen und haben besseren Zugang zu europäischem Kapital. Forschung kommt dabei schneller in den Markt.
Wirkung: Ein Uni-Team meldet ein Patent digital an und überträgt es direkt in ein Start-up, ohne monatelange Lizenzverhandlungen. Die Gründung funktioniert digital und in wenigen Tagen mit einheitlichem digitalem Identitätsnachweis und standardisierten Gründungsunterlagen, die automatisch mit Finanzamt, Handelsregister und Krankenkassen geteilt werden.
Achtens
Wir kommunizieren transparent und regelmäßig den Fortschritt.
Wir nehmen die Bürgerinnen und Bürger mit – mit klarer und verständlicher Sprache: Weg vom Beamtendeutsch, von der eher taktisch geprägten, statischen, toten, hin zu einer aufbrechenden, lebendigen Sprache. Es gilt, Mut nicht nur bei Inhalten und Umsetzung zu zeigen, sondern auch in der Art der Darstellung.
Weg von parteipolitisch aufgeladenen und vorurteilsbelasteten Begriffen, hin zu einer Sprache, die Tatkraft vermittelt und Menschen mobilisiert. Weg vom Mahnen und Sprechen über Versäumnisse und darüber, was alles falsch gelaufen ist, hin zum Ausmalen von Zukunft, zum Wecken von Sportsgeist, zum positiven Anstacheln. So geht Durchbruch.
Konkret: Man muss die Zukunft sehen, sie muss anfassbar sein, konkret vorstellbar.
Deshalb Durchbruch für Deutschland. Deshalb acht Durchbruchsprojekte. Viele sind gut, weil das heißt, dass man viel Konkretes auf den Weg bringt.
Die acht Durchbruchsprojekte werden mit KPIs und klaren Verantwortlichkeiten unterlegt, so dass Fortschritt sichtbar ist – auch, um sich offensiv messen zu lassen und Druck aufzubauen, nach innen und außen.
Jeder Fortschritt ist ein Kommunikationsanlass. Jeder fehlende auch.
Neuntens
Wir denken in Durchbruchsprojekten. Und wir arbeiten in Durchbruchsprojekten.
Das BMDS ist das Ministerium für die ersten Male: Einen neuen Ton setzen. Einen neuen Politikstil prägen. Aber auch innerhalb des Ministeriums eine neue Arbeitsform annehmen.
Die Projektstruktur gibt dabei die Richtung vor: Themenbezogen. In interdisziplinären Teams. Mit hoher Geschwindigkeit. Und maximaler Ergebnisorientierung.
Dazu braucht es einen Musterwechsel und einen Mindset-Wandel für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus vielen verschiedenen Ministerien, die ganz unterschiedliche Kulturen mitbringen und in der Hauptsache die klassische Ministerialarbeit gewöhnt sind.
Zehntens
Für eine neue Kultur der Zusammenarbeit. Für ein neues gemeinsames Führungsverständnis.
Klare Verantwortlichkeiten und Zusammenarbeit mit anderen Ministerien sind die Grundlage für Erfolg.
Eine gemeinsame Haltung macht klar, was Führung bedeutet: Pragmatismus, Tempo geben, Hindernisse aus dem Weg räumen, Entscheidungen treffen und Wirkung sichtbar machen.
Beides wird durch eine einfache übergreifende Steuerung ermöglicht: Führungskräfte aus dem BMDS und aus weiteren zentral involvierten Ministerien entscheiden gemeinsam über die Priorisierung und Justierung von Projekten und Budgets.
Die kontinuierliche Überprüfung des Fortschritts, der Kernresultate und der Durchbruchsprojekte erfolgt anhand klarer, messbarer KPIs, auch vor dem Hintergrund der Budgetnutzung.