EU-Telekommunikationspolitik

Moderne und leistungsfähige digitale Infrastrukturen sind die Grundlage für Wachstum, Innovation und gesellschaftliche Teilhabe in Europa.

Damit Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen von schnellen und sicheren Netzen profitieren können, arbeiten wir insbesondere mit den europäischen Partnerstaaten eng zusammen. Ziel ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger digitaler Infrastrukturen in Europa flächendeckend zu beschleunigen. Bis 2030 soll allen Endnutzerinnen und Endnutzern an festen Standorten eine Gigabit-Netzanbindung bis zum Netzabschlusspunkt zur Verfügung stehen – so hat es die Europäische Union festgelegt. Zudem sollen alle besiedelten Gebiete mit drahtlosen Hochgeschwindigkeitsnetzen der nächsten Generation mit mindestens 5G entsprechender Leistung versorgt sein. Die Gigabit-Infrastrukturverordnung (GIA) soll dabei helfen, diese Ziele zu erreichen und den Ausbau von Fest- und Drahtlosnetzen mit sehr hoher Kapazität in der EU kosteneffizient zu beschleunigen und zu vereinfachen.

Aktuell beraten das Europäische Parlament und der Rat der EU in ihrer Rolle als Ko-Gesetzgeber den Vorschlag für den Digital Networks Act. Der Vorschlag wird den Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation modernisieren und unter anderem die Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation ablösen. Ziele sind die Stärkung des Binnenmarkts, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU-Telekommunikationsindustrie sowie Vereinfachungen der geltenden Regelungen zugunsten eines nachhaltigen Bürokratieabbaus.