Die digitale Souveränität der deutschen Verwaltung muss gewahrt und gestärkt werden. Eine digital souveräne öffentliche Verwaltung steuert ihre IT‑Infrastruktur, ihre Daten und Prozesse selbstständig und sicher, ohne auf externe Anbieter zurückgreifen zu müssen. Sie ist offen für Innovationen und kann diese eigenständig integrieren. Digitale Souveränität sichert somit die Handlungsfähigkeit des Staates heute und in Zukunft.
Ein Ziel auf dem Weg zur digitalen Souveränität ist eine interoperable und modulare föderale Cloud-Infrastruktur.
Digitale Souveränität in der öffentlichen Verwaltung
Selbstbestimmt und handlungsfähig in die Zukunft
Digitale Souveränität wahren und kontinuierlich zu stärken
In der öffentlichen Verwaltung bestehen hohe Abhängigkeiten zu einzelnen Technologieanbietern. Dies birgt Gefahren, zum Beispiel die Kontrolle über die eigene IT zu verlieren oder den Informations- und Datenschutz gemäß nationalen und EU-weit gültigen Vorgaben nicht mehr gewährleisten zu können. Daher haben sich Bund und Länder zum Ziel gesetzt, die Digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung zu wahren und kontinuierlich zu stärken.
„Digitale Souveränität“ beschreibt „die Fähigkeiten und Möglichkeiten von Individuen und Institutionen, ihre Rolle(n) in der digitalen Welt selbstständig, selbstbestimmt und sicher ausüben zu können“. Dazu muss die Verarbeitung der für die Verwaltung notwendigen Daten durch zeitgemäße funktionale und vertrauenswürdige Informationstechnik gewährleistet werden.
Zur Stärkung der Digitalen Souveränität bedarf es einer Transformation der Informationstechnik der öffentlichen Verwaltung mit dem Ziel, sie unabhängiger von einzelnen Anbietern und Produkten zu machen und ihre Resilienz durch die Austauschbarkeit von Komponenten zu erhöhen.
Digitale Souveränität heißt also insbesondere Alternativen zu schaffen und einen offenen, wettbewerbsfähigen Markt zu unterstützen und gestalten. Dies begünstigt Innovation sowie Flexibilität in der IT der öffentlichen Verwaltung – zwei wichtige Treiber in der Digitalisierung in der Verwaltung. Digitale Souveränität hat somit das Potential, die Verwaltungsdigitalisierung zu beschleunigen. Die Sicherung und Stärkung der Digitalen Souveränität ist daher ein ausdrückliches Ziel des aktuellen Koalitionsvertrags.