Digitalpolitik
Verantwortung für Menschen und Wirtschaft übernehmen
Wir übernehmen Verantwortung in der Digitalpolitik – national, in Europa und international! Mit klaren Regeln, starken Partnern und auf Basis europäischer Werte gestaltet das BMDS den digitalen Wandel mit – wirtschaftsnah, innovationsfreundlich und zukunftsorientiert.
National – Menschen entlasten, Wirtschaft stärken
Die Nationale Digitalpolitik schafft den Rahmen für ein digitales Deutschland, das Menschen entlastet, Wirtschaft stärkt und Innovation fördert. Dafür werden Aufgaben im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) gebündelt: mit klaren Zuständigkeiten, besserer Zusammenarbeit und für Lösungen, die im Alltag funktionieren. Der Fokus liegt auf Nutzen, Sicherheit und Vertrauen.
Europa – EU-Regelwerke innovationsfreundlich umsetzen
Bei der Umsetzung zentraler EU-Vorhaben wie der europäischen KI-Verordnung (AI Act) oder der „Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung“ (kurz: Data Act) setzt sich das BMDS für wirtschaftsfreundliche, praxistaugliche und innovationsfördernde Lösungen ein. Nationale Spielräume sollen dabei genutzt werden, um Unternehmen von unnötiger Bürokratie zu entlasten.
Weltweit – Für ein offenes und sicheres Internet
In einer zunehmend vernetzten Welt gewinnt die internationale Digitalpolitik strategisch an Bedeutung. Deutschland setzt sich entschlossen dafür ein, die digitale Ordnung mitzugestalten – durch internationale Normen, gemeinsame Standards und starke Partnerschaften. Wir übernehmen eine zentrale Rolle als Vertreter der Digitalpolitik der Bundesregierung in internationalen Gremien wie G7, G20, der OECD und den Vereinten Nationen. Wir engagieren uns zudem für ein freies, sicheres und offenes Internet – ohne Zensur und Netzsperren.
