dbb Jahrestagung 2026

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Geyer,
sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder der dbb-Bundesleitung,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete aus Bund und Ländern,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der dbb-Mitgliedsgewerkschaften und -Landesbünde,  
sehr geehrte Damen und Herren!
Herzlichen Dank für die Einladung nach Köln!

Ich möchte mit einem Bild beginnen. Stellen Sie sich vor: Eine Polizistin steht im strömenden Regen an einer Schulkreuzung und regelt den Verkehr. Dreißig Kinder kommen sicher an. Das passiert jeden Tag. Irgendwo in Deutschland.

In einem Klassenzimmer erklärt ein Lehrer zum fünften Mal dieselbe Aufgabe. Mit derselben Geduld wie beim ersten Mal. Im Rathaus genehmigt jemand einen Bauantrag – und eine junge Familie darf endlich mit ihrem Traum beginnen.

Oder freundliche Zugbegleiter reißen es mal wieder raus, wenn Fahrgäste bei der Bahn wegen der Verspätung sehr frustriert sind.

Das alles passiert nicht einfach so. Das machen Menschen. Menschen, die Verantwortung tragen – ohne davon zu reden. Menschen, die da sind, damit wir sicher leben können.

Ihnen gilt heute mein Dank. Von Herzen.

Wir treffen uns in bewegten Zeiten.

Alte Gewissheiten werden zu neuen Unsicherheiten. Und das geschieht rasend schnell. Das gilt für globale Machtverschiebungen. Das gilt für unsere wirtschaftliche Lage. Und das macht etwas mit den Menschen. Die Zahlen sprechen für sich: Fast 90 Prozent sagen, der Staat erleichtert ihr Leben nicht. Und fast die Hälfte aller Geschäftsrisiken, die Unternehmen nennen, sind Bürokratie-Themen.

Diese Unsicherheit ist greifbar. Sie ist real.

Was heißt das nun für uns? Für uns als Repräsentanten des Staates?

Die Antwort klingt wie ein Widerspruch. Ist aber keiner: Wer Stabilität will, darf nicht in alten Mustern verharren. Wer Sicherheit geben will, muss bereit sein, neue Wege zu gehen.

Unser Land kann mehr, als wir uns zutrauen. Aber dieses „Mehr" entsteht nicht durch Abwarten. Es entsteht durch entschlossenes Handeln. Durch Umsetzen.

Deshalb müssen wir uns als Staat moderner aufstellen. Einfacher. Schneller. Und dafür braucht es eines: Veränderungsbereitschaft, Dinge auch wirklich anzupacken.

Davon bin ich zutiefst überzeugt: Veränderungsbereitschaft ist 2026 der Schlüssel zu allem.

Genau dafür wurde das neue Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung gegründet.
Die so wichtige Modernisierung unseres Landes gelingt nur mit Ihnen – den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst.

Sie sind die Infrastruktur des Fortschritts. Ohne Sie läuft nichts.

Jeden Tag sorgen Sie dafür, dass unser Staat handlungsfähig bleibt. Verlässlich. Gerecht. Nah an den Menschen.

Ohne Ihren Einsatz bleibt jede Reform ein Versprechen auf dem Papier.  

Bringen Sie also bitte Ihre Expertise ein – wo immer möglich!

Zur Modernisierung gehört für mich auch:

Zuhören.

Beteiligung.

Dialog mit den Spitzenverbänden und Gewerkschaften. Deshalb ist es für mich selbstverständlich, heute hier zu sein.

Was meinen wir nun konkret, wenn wir von Modernisierung sprechen?

Das Ziel ist klar: konkrete, spürbare Entlastungen. Für die Menschen in Deutschland. Für Unternehmen. Und für Sie in der Verwaltung.

Was braucht es dafür? Es liegt auf der Hand: Prozesse verschlanken. Vereinfachen. Beschleunigen. Aufgabenkritik.

Deshalb reden wir über Digitalisierung. Über Bündelung, Standardisierung, Automatisierung. Und ja – auch über den verantwortungsvollen Einsatz von Künstlicher Intelligenz.

Ich sage es offen: Wenn wir die Vorteile der Digitalisierung wirklich nutzen wollen, muss die deutsche Verwaltung konsequent digital werden.

Das ist komplex. Das ist anstrengend. Und es geht nicht per Anordnung von heute auf morgen. Aber es geht mit dem gemeinsamen Willen zur Veränderung!

Menschen und Unternehmen wollen Verwaltungsleistungen digital nutzen. Mobil. Jederzeit.

Was aber ist die Realität? PDFs ausdrucken. Mühsam ausfüllen und unterschreiben. Per Post versenden. Wochenlang auf Bescheide warten. Während die Konkurrenz im Ausland längst weiter ist. Das ist ein Wettbewerbsnachteil – und es passt nicht mehr in unsere Zeit.

Der Auftrag lautet also: Verwaltungsprozesse vollständig zu digitalisieren. Und das mit einheitlichen Standards, intern wie extern.

Denn für Bürger und Unternehmen ist es egal, welche Ebene zuständig ist. Sie erwarten einen Zugang – nicht 16 verschiedene Lösungen, oder sogar hunderte Varianten.

Eines ist mir dabei wichtig: Digitalisierung und Modernisierung dürfen nicht auf Kosten der Beschäftigten gehen. Dafür braucht es auch Fort- und Weiterbildung. Erklären. Mitnehmen.

Und ich will auch nicht verschweigen: Wenn wir das konsequent umsetzen, wird über die Zeit voraussichtlich weniger Personal benötigt werden. Das ist Teil der Wahrheit. Zugleich haben wir aber auch viele unbesetzte Stellen und einen Fachkräftemangel.

Für Digitalisierung und Modernisierung braucht es einen langen Atem. Über Ressortgrenzen hinweg. Über Legislaturperioden hinweg. Über staatliche Ebenen hinweg.
Lassen Sie mich auf fünf große Durchbruchsprojekte eingehen, wie wir Modernisierung im Ministerium voranbringen.

Erstens: Die Digitalisierung der Verwaltung machen wir zunächst in Zusammenarbeit mit den Bundesländern. Was heute vielerorts bereits funktioniert, bringen wir jetzt schneller in die Fläche. Wir bringen existierende digitale Leistungen in die Kommunen, die diese noch nicht haben. 2026 werden wir hier spürbare Fortschritte erzielen. Wir haben angefangen in Hessen und Bayern und werden das sukzessive auf weitere Bundesländer ausrollen.

Zweitens: Dienstleistungen zentral anbieten. Beim i-Kfz machen wir die gesamte Kfz-An- und Ummeldung einmal für alle. Das macht die vierhundert Kraftfahrtämter effizienter. Und der Service für Bürger wird deutlich leichter. Das ist auch der Startschuss für weitere zentrale Services.

Drittens: Die Automatisierung von Genehmigungsverfahren mithilfe künstlicher Intelligenz. Wir setzen sogenannte KI-Agenten ein. Damit können wir aufwendige Verfahren um über 80 Prozent beschleunigen. Wir haben das im Ministerium bereits für komplexe Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich gebaut.
Viertens: Der Deutschland-Stack – ein gemeinsames digitales Betriebssystem für Bund, Länder und Kommunen. Offene Standards. Europäisch anschlussfähig.

Was heißt das konkret? Für Unternehmen: weniger Reibung, schnellere Verfahren, klare Schnittstellen. Für Bürger: zentrale Zugänge, moderne Services. Für die Verwaltung: einheitliche Anwendungen, professionelleres Management.

Die KI-Lösungen, die wir entwickeln, werden hier gehostet – und zur Nachnutzung angeboten.
Fünftens: Die digitale Brieftasche. Anfang 2027 führen wir sie ein, am 2. Januar.

Bürgerinnen und Bürger werden wichtige Dokumente wie Ausweis, Führerschein und andere Nachweise sicher auf dem Handy mit sich führen können.

Das Besondere: Viele Alltagslösungen funktionieren künftig per Knopfdruck. Mobilfunkverträge abschließen. Banktransaktionen. Altersverifikation. Mehr als hundert Unternehmen arbeiten bereits an Lösungen auf Basis dieser sogenannten Wallet, die wir Ende des Jahres zu Testzwecken den Unternehmen zur Verfügung stellen.
Sie hat das Potenzial, zum Motor für ein digitales Leben in Deutschland zu werden.  

Von der Verwaltungsmodernisierung zur Staatsmodernisierung: Wie schaffen wir es, nicht vor der gewaltigen Aufgabe zu erstarren?

Ganz einfach: Indem wir angefangen haben, sie zu lösen. Konsequent. Schritt für Schritt. Und dabei nehmen wir Fahrt auf.

Am 1. Oktober haben wir im Bundeskabinett die Modernisierungsagenda Bund beschlossen. Mit fünf Handlungsfeldern: Bürokratierückbau. Bessere Rechtsetzung. Bürgernahe Services. Zukunftsfähiges Personal. Effiziente Bundesverwaltung.

Anfang Dezember folgte die Föderale Modernisierungsagenda. Die Länder hatten nochmal ein höheres Ambitionsniveau als der Bund, wofür ich sehr dankbar bin.

Jetzt kann man fragen: Sind das wieder nur Papiere? Absichtserklärungen mit viel „wir sollten, wir müssten, irgendwann mal"?

Nein.  

Der Wille, wirklich effizienter zu werden, ist auf allen Ebenen spürbar. Die Bereitschaft, Strukturen aufzubrechen, die nicht mehr zeitgemäß sind – die ist auch da.

Dieses Momentum nutzen wir.

Allein die Föderale Modernisierungsagenda enthält über 200 konkrete Maßnahmen. Ein paar Beispiele:
Bürokratierückbau: Berichtspflichten und Nachweise werden stark reduziert. Ziel: 25 Prozent weniger Bürokratiekosten, das sind 16 Milliarden Euro. Zentrales Instrument ist die Genehmigungsfiktion: Wenn eine Behörde nicht innerhalb von drei Monaten entscheidet, gilt die Genehmigung als erteilt.  

Schnellere Verfahren: Genehmigungsprozesse werden beschleunigt. Beim Bauen. Bei Glasfaser. Das Vergaberecht wird modernisiert: ein digitaler Marktplatz, KI-gestützte Verfahren, kürzere Ausschreibungen.
Resiliente Strukturen: Wir bauen Doppelstrukturen ab und bündeln Aufgaben. Millionen Vorgänge jedes Jahr – bisher mit unterschiedlichen Standards. Künftig vermeiden Bund und Länder diese teuren Mehrfachverfahren. Auch die Kommunen werden entlastet.

Digitaler Staat: Einmal abgegebene Daten werden künftig mehrfach genutzt: das Once-Only-Prinzip. Keine Doppeleingaben mehr. Künstliche Intelligenz unterstützt beim Sortieren und Prüfen von Anträgen. Echte Entlastung für die Sachbearbeiter.  

All das läuft zusammen im Deutschland-Stack und der digitalen Brieftasche, die ich vorhin beschrieben habe.
Bessere Rechtsetzung: Gesetze werden künftig vor Verabschiedung auf digitale Umsetzbarkeit geprüft. Stichwort Digitalcheck. Das Ziel: verständliche, praxistaugliche Gesetzgebung.

Und damit das alles nicht nur Papier bleibt: Bund und Länder haben Messbarkeit und Monitoring vereinbart. Ein erster Fortschrittsbericht liegt Ende Juni 2026 vor – zur Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder.

Wir messen uns an dem, was wir versprechen.  

Lassen Sie mich zuletzt noch auf zwei wichtige Punkte eingehen: Digitale Souveränität und Künstliche Intelligenz.

2026 wird ein entscheidendes Jahr. Nicht nur für Wirtschaft und Verwaltung. Sondern für die digitale Zukunft unseres Landes. Und Europas.

Amerika ist in den letzten zehn Jahren wirtschaftlich davongezogen. Vor allem, weil dort die Technologien entstehen, die heute alles antreiben: Software. Cloud. Chips. Plattformgeschäfte. Künstliche Intelligenz.
Deutschland hingegen – bei all seiner industriellen Stärke – ist in diesen Zukunftsfeldern kaum vertreten. Wir nutzen diese Technologien. Aber wir stellen sie nicht selber her. Wir kaufen Zukunft ein, statt sie selbst zu bauen.

Was bedeutet das? Wertschöpfung wandert ab. Arbeitsplätze wandern ab. Einfluss wandert ab.
Wer bei KI nicht mitspielt, wird abhängig. Abhängig von Systemen, die andere kontrollieren. Von Regeln, die andere setzen.

Deshalb ist KI kein Technik-Thema für Spezialisten. Es ist eine Frage unserer wirtschaftlichen Selbstbestimmung.

Und deshalb behandeln wir dieses Thema in der Bundesregierung und auch ich persönlich mit höchster Dringlichkeit.

Geschwindigkeit. Skalierung. Innovationskraft. Das ist die neue Währung der globalen Konkurrenz. Und wir müssen sie selbst in die Hand nehmen.

Wer souverän bleiben will, darf nicht hinterherlaufen. Europa darf nicht länger Zuschauer sein. Wir müssen Gestalter werden. Herr über unsere Daten. Unsere Systeme. Unsere Werte.

Digitale Souveränität heißt Selbstbestimmung, heißt Resilienz. Nicht Abschottung – sondern Agieren auf

Augenhöhe.

Bei allem, was KI an Fragen und Risiken aufwirft, ist sie vor allem eines: eine Chance. Vielleicht die größte Chance für Deutschlands Comeback.

Eine Chance, bestehende Industrien zu erneuern. Unseren Mittelstand zu stärken. Effizienter zu werden. Produktiver. Wettbewerbsfähiger.

Eine Chance für neue Produkte. Neue Geschäftsmodelle. Startups. Neue und insbesondere junge Unternehmen, von denen wir in diesem Land deutlich mehr brauchen.

In 2025 mehr als 3500 Startup-Gründungen. 30% mehr als 2024 und auf Rekordniveau. Die zweite Jahreshälfte war besonders stark.

Software und KI sind der größte Treiber. Einige der Maßnahmen, die wir jetzt umsetzen, scheinen schon zu wirken, davon bin ich überzeugt.

Mit KI werden die Karten neu gemischt.

KI ist die Chance, Verwaltung neu zu denken. Effizienter. Proaktiver. Bürgerfreundlicher.

Ereignisse automatisch erkennen. Prozesse selbstständig anstoßen. Daten einmal erfassen und systemübergreifend nutzen.

Beim Einsatz von KI geht es uns nicht um futuristische Roboter im Amt. Es geht um konkrete Entlastung im Alltag.

Zum Beispiel: Intelligente Antragsassistenten, die Bürger durch komplexe Formulare führen. Automatisierte Erstprüfung von Unterlagen und Fristen. Vollständigkeitsprüfungen. KI-gestützte Textbausteine für Bescheide – die dann von Menschen geprüft und freigegeben werden.

Besonders spannend ist der Einsatz dort, wo Fachwissen knapp ist. Hier kommt agentische KI ins Spiel.

Was heißt „agentisch"? Diese Systeme agieren nicht nur auf Zuruf. Sie erledigen definierte Abläufe selbstständig – innerhalb klarer Leitplanken. Ein solcher Agent könnte Anträge vorstrukturieren, Rückfragen auslösen, Fristen überwachen.

KI wird uns helfen. Seien wir offen dafür!

In der Privatwirtschaft ist schon viel Bewegung. Aber auch der Staat muss mitmachen – als Ankerkunde für KI. Damit Innovation hier entsteht. Nicht anderswo.

Genau hier will ich die Kraft der öffentlichen Hand und die Agilität junger Unternehmen zusammenbringen. Damit schlaue Ideen nicht woanders zu fliegenden Geschäftsmodellen werden – sondern hier. Bei uns.  
Wir arbeiten sehr konkret an der Automatisierung vieler Fachverfahren. Und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir 2026 hier einen Durchbruch schaffen werden. Nicht nur bei den Infrastrukturverfahren, die ich erwähnt habe, sondern auch bei vielen Verfahren, die wir dann zur Nachnutzung anbieten.

Zum Abschluss: Es gibt vieles, was mir Zuversicht gibt.

Unser Land kann viel mehr, als wir uns oft zutrauen.

Ja, die Stimmung ist derzeit düster. Ja, wir leben in einer Zeit voller Krisen. Krisen, die wir so noch nicht erlebt haben. Und wir erleben, wie schnell bisherige Gewissheiten zerbröseln.

Krisen stellen uns oft vor eine falsche Wahl: Panik oder Lähmung. Viele sehen dann nur noch Risiken. Und kaum noch Möglichkeiten. Der Pessimismus gewinnt Raum. Und der Zynismus tritt dazu.

Der Pessimist sagt: „Es ist nicht möglich." Der Zyniker setzt noch einen drauf: „Es ist sogar so gewollt."
Doch es gibt eine dritte Haltung: die ruhige Dringlichkeit. Wer nicht jedem Impuls folgt, bleibt handlungsfähig. Und fokussiert auf das, was er beeinflussen kann und was wirklich zählt.

Hier kommt die Hoffnung ins Spiel. Bewusst unterschieden vom Optimismus. Optimismus ist die Annahme, dass es besser wird. Hoffnung ist die Überzeugung, dass es besser werden kann – wenn wir dafür arbeiten.

Optimismus wartet. Hoffnung handelt.

Veränderung ist kein Moment, sie ist ein Prozess. Und in diesem Prozess brauchen wir Balance zwischen Ernsthaftigkeit und Zuversicht, zwischen Realismus und Wirksamkeit – getragen von konstruktiver Kritik und beherztem Mut.

Nach alldem ist klar: Ihnen – den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst – kommt bei der Staatsmodernisierung eine zentrale Rolle zu.

Sie sind es, die unmittelbar mit den Menschen und Unternehmen in Kontakt treten.

Ich möchte mit Ihnen gemeinsam daran arbeiten, ein modernes Land zu repräsentieren.

Ein Land, das offen ist. Schnell. Mutig. Datengetrieben. Vernetzt.

Ein Land, das sich auf die Fahne schreibt:

Weniger Warten – mehr Handeln.

Weniger Beton – mehr Fortschritt.

Weniger Bürokratie – mehr Innovation.

Was wir dafür vorhaben, habe ich Ihnen skizziert.

2026 ist ein entscheidendes Jahr.

Seien wir bereit für Veränderung – dann sind wir bereit für Zukunft.

Vielen Dank.