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Sozialstaatskommission legt Bericht zur Modernisierung und Digitalisierung des Sozialstaats vor

Veröffentlicht am 28. Januar 2026

zu den Sozialleistungen soll ein einheitliches Sozialportal im Sinne eines One-Stop-Shops bereitgestellt werden. Das Once-Only-Prinzip soll Realität werden, damit Bürgerinnen und Bürger ihre Antragsdaten den Behörden nur einmal zur Verfügung stellen müssen. Der Datenaustausch erfolgt über den
Erster Digital-Haushalt der Bundesrepublik beschlossen

Veröffentlicht am 14. November 2025

entschlossen an, investieren in den Ausbau der Netze, führen KI in der Verwaltung ein und stellen sicher, dass jeder Deutsche eine digitale Brieftasche, die ‚Wallet‘, bekommt. Unser Haus war vom ersten Tag an arbeitsfähig, jetzt mit dem eigenen Haushalt 2026 erreichen wir einen Meilenstein auf…
Bund und Hessen starten Digitalisierungsoffensive in Kommunen

Veröffentlicht am 18. September 2025

wird. Ein Paradigmenwechsel ist notwendig, wir brauchen mehr Standards und einheitliche Schnittstellen für möglichst zentrale Lösungen. Mit diesem Pilotprojekt sind natürlich noch lange nicht alle Probleme gelöst, aber es ist ein ganz wesentlicher Schritt in die richtige Richtung und wird einen …
20 Jahre Wertekommission

Veröffentlicht am 04. Juli 2025

der Kommission für ihr 20-jähriges Engangement dafür, dass Werte unseren Kompass bestimmen und stellte dabei klar, dass Werte keine Selbstverständlichkeit seien. Sie müssten gefestigt, verteidigt und erneuert werden. Und vor allem müssten sie gelebt werden. Bereits im Vorfeld seiner Rede erklärte…
Analyse von weißen Flecken

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025 Publikation

. Damit soll er unter anderem empirische Vorarbeiten zur Schließung von Versorgungslücken bereitstellen. Derzeit sind noch ca. 2 Prozent der Fläche Deutschlands nicht mit leistungsfähigem Mobilfunk versorgt. Analyse von weißen Flecken [PDF, 707 KB]
„Wir reden uns kleiner, als wir sind“

Veröffentlicht am 31. Oktober 2025

Start-up-Ministerium“. Geben Sie uns doch einmal einen Elevator-Pitch! 30 Sekunden, um Ihr Haus vorzustellen. Wir haben in nur sechs Monaten ein Ministerium mit inzwischen 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgebaut – von Null. Das Tempo war enorm. Wir haben ein klares Programm, wir arbeiten…
EU-Telekommunikations-Rat: Digitale Souveränität im Fokus

Veröffentlicht am 09. Juni 2026

großer Schritt für Deutschland, aber am Ende auch für Europa. Und gleichzeitig geht es darum sicherzustellen, dass wir natürlich weiterhin auch in Partnerschaften arbeiten wollen und müssen und dass das kein Widerspruch ist“ . Für die weiteren Beratungen gilt: Neue Vorgaben müssen wirtschaftlich, …
Bundesdigitalminister beim Digital Summit in Danzig

Veröffentlicht am 17. Juni 2025

seiner EU-Ratspräsidentschaft ausrichtete, warb er in seiner Keynote-Speech für eine positive Einstellung zur Digitalisierung und Vertrauen in Europas Innovationsfähigkeit. Der Digital Summit brachte am 17. und 18. Juni 2025 führende Köpfe aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zum Austausch über…
Aktuelles

Veröffentlicht am 14. August 2026

werden Pressemitteilungen, aktuelle Meldungen, Interviews und Gastbeiträge und Reden zur Verfügung gestellt. Über die aktuellen Meldungen und die Pressemitteilungen bleiben Sie immer auf dem Laufenden – von Informationen zu neuen Onlinediensten über geplante Gesetzgebungsverfahren bis hin zu…
Netiquette

Veröffentlicht am 12. Juni 2026

, sexistischen und hasserfüllten Inhalten sollen unterbleiben … Kommentare, die von Social Bots erstellt wurden oder Desinformation enthalten, sind zu unterlassen … wir bitten, auf kommerzielle Beiträge zu verzichten … Erwähnungen und Kommentare sollten einen sachlichen Bezug zum Thema des Beitrages…