als weiter geltend bestimmt werden. Das Gesetz sieht hierfür eine entsprechende Verordnungsermächtigung vor. Für künftige Gesetzgebung sollen neue Berichtspflichten grundsätzlich vermieden werden („Berichtspflichten-Bremse“). Die Ressorts werden alle Dokumentationspflichten außerhalb von EU- [...]…
Erkundung von Erdwärme erleichtern und beschleunigen. Anpassung des nationalen Rechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 Entlastungswirkung für die Wirtschaft ca. 12,3 Millionen Euro Mit der Verordnung (EU) 2023/1542 (EU-BattVO) wurde erstmals der gesamte Lebenszyklus einer Batterie zusammengedacht…
. Auch ein ganz wichtiges Thema. Und wir haben zum Beispiel, ich könnte die Liste fortführen, die KI-Verordnung wirklich eins zu eins, also ohne Sonderlocke, in ein nationales Durchführungsgesetz gegossen. Und zwar – nach Rücksprache mit vielen Unternehmen und Verbänden – so, dass wir auf…
zusammenkamen. Dieses Mal standen unter anderem die Europäischen Unternehmensbrieftasche, die Verordnung über digitale Netze (DNA), ein Cybersicherheitspaket (CSA2) und die technologische Souveränität der öffentlichen Verwaltungen Europas auf der Agenda. „Ich freue mich heute sehr auf den TK-Rat…
Jahre des Aufholens. Und wir haben dafür einen Hebel, der alles verändert: Künstliche Intelligenz . KI erlaubt uns, Entwicklungsstufen zu überspringen. KI multipliziert, was wir ohnehin können. KI ist kein Werkzeug unter vielen. KI ist der Hebel dieser Dekade. Deswegen, meine Damen und Herren, heißt…