Innovationsfreundlicher und bürokratiearmer Rahmen für Künstliche Intelligenz Schlanke Umsetzung der KI-Verordnung der EU Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) wird innovationsfreundlich und zugleich verantwortungsvoll ermöglicht. Mit dem deutschen Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der EU…
Veröffentlicht am 12. September 2025• Gesetzesvorhaben
sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz Das Gesetz dient der Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 (AI-Act/KI-Verordnung). Mit dem in Artikel 1 enthaltenen KI-Marktüberwachungs- und…
die KI-Verordnung für ihre eingesetzten KI-Systeme Anwendung findet. Es liefert Hinweise dazu, ob es sich um ein reguliertes KI-System handelt, ob Transparenzverpflichtungen bestehen und ob das KI-System als Hochrisiko-KI-System oder verbotene Praxis eingestuft werden könnte. Darüber hinaus stellt…
heute die Länder- und Verbändeanhörung zu dem Gesetzentwurf für die Durchführung der europäischen KI-Verordnung, dem „KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz“ (KI-MIG). Da die KI-Verordnung sektorübergreifend gilt, betrifft auch die Durchführung sämtliche Bereiche und Branchen. Der …
Pressemitteilung 47/2026 Heute tritt das KI-Marktüberwachungs-und-Innovationsförderungs-Gesetz (KI-MIG) in Kraft. Das Gesetz schafft eine klare und praxisnahe Aufsichtsstruktur für die Umsetzung der europäischen KI-Verordnung. Es bündelt die [...] Unternehmen beim Einsatz von künstlicher…
Pressemitteilung 07/2026 Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetzes (KI-MIG) beschlossen. Damit werden die Vorgaben aus der europäischen KI-Verordnung vom 2. August 2024 in Deutschland umgesetzt und wichtige [...] zielgruppenspezifische…
Innovation ermöglicht und nicht abwürgt. Gut gemachte EU-Regeln können ein Standortvorteil sein. Die KI-Verordnung ist bereits in Kraft. Sie schafft den ersten europaweit geltenden Rechtsrahmen für KI. Sie definiert die Pflichten für Entwicklung, Bereitstellung und Nutzung von KI-Systemen. Ja, wir…
der Menschen in Deutschland fördern. Klare Regeln Wir wollen klare und verständliche Regeln für KI. Das heißt aber auch, dass wir Innovationen nicht durch Überregulierung ausbremsen. Deshalb setzen wir uns für Reformen bei der europäischen KI-Verordnung ein, Unternehmen und Start-ups von zu viel…
in den aktuellen Kommissionsvorschlag wiederfänden, beispielsweise wenn es um Entlastungen bei der KI-Verordnung ginge. Hier brauche es noch deutlich mehr Innovationsfreiheit sowie klare Regeln für die Verantwortlichkeiten. Entlastungen brauche es auch beim Data Act und der…