Pressemitteilung 46/2026 Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) startet heute den Beteiligungsprozess zur Weiterentwicklung des strategischen Rahmens für Open Data. Ziel ist es, einen „neuen Fahrplan für Open Data“ zu erarbeiten, um das Datenökosystem zu stärken und die…
Pressemitteilung 45/2026 Gitta Connemann wird neue Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. Sie übernimmt die Nachfolge von Philipp Amthor, der künftig als Staatsminister im Bundeskanzleramt die Zusammenarbeit von Bund und Ländern verantworten…
Sounding Board-Prozess 4. TransformationsWerkstatt vom 6. Juli 2026 Handlungsfeld III „Bürger– und unternehmenszentrierter Service“ Folgende Leitfragen wurden in der vierten TransformationsWerkstatt diskutiert: Welche Personen, Einheiten oder Netzwerke sollten wir in den Ressorts und nachgeordneten…
Pressemitteilung 44/2026 Die Bundesregierung reagiert auf die angespannte Cyberbedrohungslage mit einem neuen Programm zur Stärkung der Cybersicherheit in Deutschland. Das Bundeskabinett hat heute die Einrichtung von „CyberGovSecure“ beschlossen. Unter Federführung des Bundesministeriums für…
Pressemitteilung 43/2026 Anlässlich des Deutsch-Französischen Ministerrats haben Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger und seine französische Amtskollegin Anne Le Hénanff vereinbart, die Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz und insbesondere KI-Sicherheit auszubauen. Kern ist eine enge…
Sounding Board-Prozess 2. TransformationsWerkstatt vom 6. Mai 2026 Handlungsfeld II „Bessere Rechtsetzung“ Kontext Die Modernisierungsagenda Bund (beschlossen am 1. Oktober 2025) benennt im Handlungsfeld II „Bessere Rechtsetzung“ das Ziel, neue Regelungen von Anfang an adressatenorientiert, praxis-…
Online-Konsultation für einen weiterentwickelten Rahmen für Open Data Open Data / offene Daten sind für alle frei zugängliche Daten und können auf Grund von offenen und diskriminierungsfreien Lizenzen nahezu uneingeschränkt weiterverwendet werden, auch kommerziell. Im Juli 2021 hat die damalige…
Pressemitteilung 47/2026 Heute tritt das KI-Marktüberwachungs-und-Innovationsförderungs-Gesetz (KI-MIG) in Kraft. Das Gesetz schafft eine klare und praxisnahe Aufsichtsstruktur für die Umsetzung der europäischen KI-Verordnung. Es bündelt die nationale Koordinierung bei der Bundesnetzagentur und baut…