Mai 2025 finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie . 2. Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Referentenentwurf Die Stellungnahmen zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur …
Bundesregierung. Es ist Kompetenzzentrum, Plattform und Denkwerkstatt für die bessere Rechtsetzung und stellt u.a. die einheitliche Qualifikation von Legistinnen und Legisten der Bundesverwaltung sicher. Daneben erhalten Legistinnen und Legisten der Bundesverwaltung Informationen und Unterstützung…
werden – etwa auf Grundlage gemeinsamer Datenräume, wie sie ein zur Hannover Messe 2026 vorgestellter gemeinsamer Datenraum-Demonstrator des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) und des ABINC (Brazilian Internet of Things Association) exemplarisch erprobt. Recheninfrastruktur: …
Modernisierungsagenda oder bei Entbürokratisierung. Das Ressortprinzip an sich darf nicht infrage gestellt werden. Aber ein bisschen Veränderung braucht es dennoch. Ihr Ministerium ist darauf angelegt, quer in andere Häuser reinzuarbeiten und Bürokratie abzubauen. Sind Reibungen nicht…
Einvernehmen IT-Planungsrat Zu dieser Version wurde am 25. Juni 2025 Einvernehmen im IT-Planungsrat hergestellt. Den Beschluss finden Sie hier: www.it-planungsrat.de/beschluss/beschluss-2025-24 Referentenentwurf der Standardverordnung Onlinezugang (geeinte Fassung) [PDF, 216 KB] 3. Kabinettbeschluss…
empfangen und weiterverarbeitet werden. Das macht eine durchgehend digitale Bearbeitung von der Erstellung der Rechnung bis zur Zahlung der Rechnungsbeträge möglich. Allein im Jahr 2024 wurden rund 3,9 Millionen E-Rechnungen über die Rechnungseingangsplattformen des Bundes (ZRE und OZG-RE)…
Staatssekretär Thomas Jarzombek: „Der SPARK-Hackathon zeigt, was #WirMachen bedeutet: Zum einen stellen wir KI-Lösungen als Open Source bereit. Zum anderen entwickeln wir sie gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus unterschiedlichen Bereichen der Verwaltung, Fachexpertinnen und Fachexperten aus …
abgeschlossen. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) fördert die Bereitstellung von 67.000 Glasfaseranschlüssen im flächenmäßig zweitgrößten Landkreis Deutschlands mit 412,5 Millionen Euro. Der Ausbau stärkt die digitale Infrastruktur und verbessert die…
Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Januar 2018 bis Dezember 2021 Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Ernährung, Landwirtschaft, gesundheitlichen Verbraucherschutz, Kirchen, Kunst, Kultur und Medien Januar 2015 bis Januar 2018 …
der Genehmigungsverfahren und die Beschleunigung des Netzausbaus insgesamt ab. Das BMDS nimmt Stellungahmen zu den vorgeschlagenen Änderungen bis zum 31. August 2025 entgegen. Auf Grundlage der Stellungnahmen wird ein Referentenentwurf erarbeitet, der noch im Herbst dieses Jahres vorgelegt werden…