der Menschen in Deutschland fördern. Klare Regeln Wir wollen klare und verständliche Regeln für KI. Das heißt aber auch, dass wir Innovationen nicht durch Überregulierung ausbremsen. Deshalb setzen wir uns für Reformen bei der europäischen KI-Verordnung ein, Unternehmen und Start-ups von zu viel…
Veröffentlicht am 16. September 2026• Förderbekanntmachung
Infrastruktur und Software über Datenverarbeitung bis hin zu Anwendungen von Künstlicher Intelligenz (KI). Ein Großteil der deutschen Unternehmen sieht die heimische Wirtschaft bei Zukunftstechnologien wie Software und KI in einer starken, teils drastisch wachsenden Abhängigkeit von…
Pressemitteilung 47/2026 Heute tritt das KI-Marktüberwachungs-und-Innovationsförderungs-Gesetz (KI-MIG) in Kraft. Das Gesetz schafft eine klare und praxisnahe Aufsichtsstruktur für die Umsetzung der europäischen KI-Verordnung. Es bündelt die [...] Unternehmen beim Einsatz von künstlicher…
Innovationsfreundlicher und bürokratiearmer Rahmen für Künstliche Intelligenz Schlanke Umsetzung der KI-Verordnung der EU Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) wird innovationsfreundlich und zugleich verantwortungsvoll ermöglicht. Mit dem deutschen Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der EU…
als weiter geltend bestimmt werden. Das Gesetz sieht hierfür eine entsprechende Verordnungsermächtigung vor. Für künftige Gesetzgebung sollen neue Berichtspflichten grundsätzlich vermieden werden („Berichtspflichten-Bremse“). Die Ressorts werden alle Dokumentationspflichten außerhalb von EU- [...]…
Erkundung von Erdwärme erleichtern und beschleunigen. Anpassung des nationalen Rechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 Entlastungswirkung für die Wirtschaft ca. 12,3 Millionen Euro Mit der Verordnung (EU) 2023/1542 (EU-BattVO) wurde erstmals der gesamte Lebenszyklus einer Batterie zusammengedacht…
innovationsfreundlich umsetzen Bei der Umsetzung zentraler EU-Vorhaben wie der europäischen KI-Verordnung (AI Act) oder der „Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung“ (kurz: Data Act) setzt sich das BMDS für wirtschaftsfreundliche,
zusammenkamen. Dieses Mal standen unter anderem die Europäischen Unternehmensbrieftasche, die Verordnung über digitale Netze (DNA), ein Cybersicherheitspaket (CSA2) und die technologische Souveränität der öffentlichen Verwaltungen Europas auf der Agenda. „Ich freue mich heute sehr auf den TK-Rat…
zu bringen. Marktplatz der KI-Möglichkeiten (MaKI) Um die Potenziale von KI zu nutzen, braucht es eine abgestimmte und koordinierte Umsetzung der KI-Vorhaben in der öffentlichen Verwaltung. Zudem muss der Einsatz transparent und [...] ebenfalls Bestandteil der KI-Verordnung (KI-VO). Für eine…