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Zusammenarbeit der EU mit Drittstaaten

Veröffentlicht am 16. September 2026

Copyright © RICHARD JONES/SCIENCE PHOTO LIBRARY/GettyImages Zusammenarbeit der EU mit Drittstaaten Die EU treibt mit ihrer Internationalen Digitalstrategie die globale digitalpolitische Zusammenarbeit voran. Ziel ist ein sicherer, offener und wertebasierter digitaler Raum, unterstützt durch…
Förderrichtlinie Digital-Tech-to-Product

Veröffentlicht am 16. September 2026 Förderbekanntmachung

Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zum Thema „Digital-Tech-to-Product – Entwicklung souveräner und marktorientierter Innovationen in digitalen Technologien“, veröffentlicht am 16. September auf bmds.bund.de Präambel Die digitale Souveränität…
EU-Summit 2025

Veröffentlicht am 11. September 2026

Summit on European Digital Sovereignty Shaping Europe's digital future. Together. About the EU Summit In light of current global developments, a focus is increasingly being placed on European digital sovereignty. Together with further EU Member States, the governments of Germany and France are…
Gigabit-Grundbuch-Verordnung (GGV)

Veröffentlicht am 14. September 2026 Gesetzesvorhaben

Veröffentlicht am: 14. September 2026 Verordnung zur Informationsübermittlung an und Informationsbereitstellung durch das Gigabit-Grundbuch Gigabit-Grundbuch-Verordnung (GGV) Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, den Ausbau flächendeckender, leistungsfähiger Glasfaser- und Mobilfunknetze…
Gigabitförderung: 85 Anträge im Lückenschluss-Programm eingereicht

Veröffentlicht am 16. September 2026

Pressemitteilung 54/2026 Der Aufruf des Lückenschluss-Programms sowie die regulären Aufrufe zur Förderung des Glasfaserausbaus und von Beratungsleistungen endeten erfolgreich am 15.09.2026. Im Lückenschluss-Programm wurden bis zum Ende des Förderaufrufes 85 Anträge mit einem beantragten…
Aufnahme des Grundbuchs in die Anlage des IDNrG

Veröffentlicht am 20. Juli 2026 Gesetzesvorhaben

Veröffentlicht am: 20. Juli 2026 Aufnahme des Grundbuchs in die Anlage des Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) Regelungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung Um Deutschland schneller, digitaler und…
Frequenzen und Mobilfunk

Veröffentlicht am 25. September 2026

Copyright © MIG Frequenzen und Mobilfunk Der beschleunigte Netzausbau sichert die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland Leistungsfähige Mobilfunknetze überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind – das ist unser erklärtes Ziel. Denn die flächendeckende Verfügbarkeit von…
„Schnell ins Netz“ - Webseite des Gigabitbüros findet optimalen Internetanschluss

Veröffentlicht am 21. September 2026

Nach erfolgreichem Soft-Launch geht die interaktive Webseite des Gigabitbüros des Bundes – dem Kompetenzzentrum des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) für den Ausbau schneller digitaler Netze – unter www.schnell-ins-netz.gov.de offiziell in den Regelbetrieb. Die…
Opening Speech bei der All In in Montreal/Kanada

Veröffentlicht am 17. September 2026

Es gilt das gesprochene Wort. Minister Solomon, Evan, Ms. Turcotte, Dr. Gomez, Aidan, Prof. Bengio, Yoshua, Representatives of ALL IN partners, Executives, Founders, Researchers, Investors, Ladies and Gentlemen! Good morning! I am so excited to be here. Thank you for having us at ALL IN. On January…
Bundestagsrede zum Haushalt

Veröffentlicht am 08. September 2026

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wer einen Betrieb erweitert und auf eine Genehmigung wartet, verliert nicht nur Zeit. Investitionen bleiben liegen, Arbeitsplätze entstehen später, Vertrauen schwindet. Dieser Haushalt muss sich…

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