Auf Einladung von G7-Vorsitzland Frankreich reiste Digitalminister Karsten Wildberger am 28. und 29. Mai 2026 zum G7-Digitalministertreffen nach Paris. Er traf dort seine Amtskolleginnen -und Amtskollegen aus den G7-Staaten sowie aus den geladenen Ländern Brasilien, Indien, Kenia, Südkorea und der…
Veröffentlicht am: 2. März 2026 Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau…
Veröffentlicht am: 6. Mai 2026 Gesetz zur Förderung der Erprobung von Innovationen und neuer Verwaltungsverfahren in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens Bundeserprobungsgesetz (BErpG) Die Bundesregierung beschließt am 6. Mai 2026 die von der Bundesministerin für Wirtschaft und…
Der Gesetzgebungsprozess Stationen im Gesetzgebungsverfahren Der Gesetzgebungsprozess in Deutschland besteht aus mehreren Schritten. Diese sind hier übersichtlich erklärt. Die verschiedenen Stadien der Gesetzentwürfe werden in der Rubrik „Gesetzesvorhaben“ veröffentlicht. 1. Der Referentenentwurf…
Pressemitteilung 28/2026 Der Glasfaserausbau in Deutschland macht spürbare Fortschritte. Ende 2025 haben erstmals knapp 50 Prozent der Haushalte Zugang zu einem Anschluss bis ins Gebäude (FTTB) oder in die Wohnung (FTTH) oder können diesen kurzfristig herstellen lassen. Innerhalb von sechs Monaten…
Pressekonferenzen Hier finden Sie Videomitschnitte der Pressekonferenzen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Pressekonferenz zum Bericht der Bundesregierung zum Stand der Staatsmodernisierung Veröffentlicht am 07. Oktober 2026 • Pressekonferenz Pressekonferenz mit Karsten…
Pressekonferenz zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie 18. März 2026 Am 18. März 2026 fand eine Pressekonferenz von Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger und Bundeswirtschaftsministerin Dr. Katherina Reiche statt. Thema war die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung sowie die darin…