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Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz

Veröffentlicht am 25. Juli 2025 Gesetzesvorhaben

Stellungnahmen zum Referentenentwurf Stellungnahme VAUNET - Verband privater Medien e. V. [PDF, 171 KB] Stellungnahme Bitkom e. V. [PDF, 215 KB] Stellungnahme Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e. V. [PDF, 175 KB] Stellungnahme eco - Verband der Internetwirtschaft e. V. [PDF, 188 KB] 3.…
EU-Telekommunikations- und Frequenzpolitik

Veröffentlicht am 29. Mai 2026

Bereich Digitales (CEF Digital) aus deutscher Sicht Breitbandsektor Entwicklung von inhaltlichen Positionen zu den Vorschriften über staatliche Beihilfen im Breitbandsektor, zum Beispiel “ EU-Leitlinien über staatliche Beihilfen für den Breitbandausbau ” EU-Kommunikationsausschuss Vertretung der…
Bundesdigitalminister würdigt 25-jähriges Jubiläum des Digitalverbands BITKOM

Veröffentlicht am 24. Juni 2025

Im Rahmen seines Sommerfests im Hamburger Bahnhof in Berlin feierte der Digitalverband BITKOM am Dienstag, den 24. Juni 2025, sein 25-jähriges Bestehen. Während bei der Gründung im Jahr 2000 noch zwölf Mitglieder und drei Mitarbeitende ihre Arbeit in einem analog geprägten Deutschland aufnahmen,…
Interessenbekundungsverfahren TAG

Veröffentlicht am 07. August 2026

der digitalen Souveränität auf offene Standards sowie auf eine interoperable Architektur setzt. Der eco Verband der Internetwirtschaft e. V. übernimmt die Rolle des federführenden Branchenverbandes in der TAG. Weitere Branchenverbände unterstützen die TAG und bringen sich aktiv ein. Unternehmen…
Erste bundesweite Mobilfunk-Messwoche startet Montag

Veröffentlicht am 23. Mai 2025

s Bild der Mobilfunk-Versorgung in Deutschland aus Nutzerperspektive entstehen. Alle sind eingeladen, dabei zu unterstützen: Einfach die App „Breitbandmessung“ der Bundesnetzagentur downloaden und mitmessen! Je mehr Daten wir generieren, desto umfassender wird das Bild von der Qualität der…
Mit industrieller KI zum Wettbewerbsvorsprung: Karsten Wildberger auf der HANNOVER MESSE 2026

Veröffentlicht am 21. April 2026

ließ sich der Minister unter anderem einen Datenraum-Demonstrator vorstellen, der in Zusammenarbeit zwischen dem VDMA und dem brasilianischen IoT-Branchenverband ABINC entwickelt wurde. Der Demonstrator zeigt die Echtzeit-Verknüpfung industrieller Prozessdaten aus Brasilien und der EU in Form eines…
1,8 Milliarden Euro für neue Projekte der Gigabitförderung 2.0

Veröffentlicht am 14. Januar 2026

und der nachhaltige Mehrwert für Regionen, Wirtschaft und Gesellschaft. Die ausgewählten Projekte des jüngsten Förderaufrufes zeigen die gesamte Bandbreite des Gigabitausbaus in Deutschland: von der Stadt Rödental mit dem größten Investitionsvolumen und den meisten Anschlüssen einer Einzelkommune…
Gesetz zur Durchführung des Data Act

Veröffentlicht am 29. Oktober 2025 Gesetzesvorhaben

Stellungnahme des DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. (nicht barrierefrei) [PDF, 104 KB] Stellungnahme des Deutschen Raiffeisenverbandes e.V. (nicht barrierefrei) [PDF, 133 KB] Stellungnahme von eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. (nicht barrierefrei) [PDF, 174 KB] Stellungnahme des FZI (nicht…
Potenzialanalyse zum Glasfaserausbau

Veröffentlicht am 20. April 2026

liches Ausbaupotenzial Einfluss auf die Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau? Hat ein niedriges eigenwirtschaftliches Ausbaupotenzial Einfluss auf die Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau? Im Rahmen der Förderung werden neben dem Ausbaupotenzial zusätzliche…
Erster Digital-Haushalt der Bundesrepublik beschlossen

Veröffentlicht am 14. November 2025

Ganzen, dem Einzelplan 24 des BMDS. Schwerpunkte des BMDS liegen auf der Digitalisierung von Verwaltung, dem Ausbau digitaler Infrastruktur wie Breitband und Mobilfunk sowie Innovationen in der Digitalpolitik. Der Einzelplan umfasst drei Programmkapitel: Digitalpolitik, IT-Infrastruktur des Bundes…