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, die der Bundeskanzler Anfang Dezember mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vorstellen will. Darin bündeln wir Kräfte, setzen auf Lösungen statt auf Zuständigkeitsdebatten und bewirken so echte, spürbare Verbesserung. Aber klar ist auch: Wer gestalten will, muss Europa mitdenken.

Chancen der Zusammenarbeit zwischen innovativen Startups und dem etablierten Mittelstand. Dabei stellen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) gemeinsam die strategische Weiterentwicklung der de:hub-Initiative …

Referentenentwurf 1. Referentenentwurf Referentenentwurf Mantelverordnung NotrufV [PDF, 238 KB] 2. Stellungnahmen zum Referentenentwurf Stellungnahme des Landes Schleswig-Holstein (nicht barrierefrei) [PDF, 88 KB] Stellungnahme des Landes Bayern (nicht barrierefrei) [PDF, 121 KB] Stellungnahme der…

Fragen verknüpft. Daher sieht der Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode die Erstellung eines markt- und verbraucherfreundlichen Migrationskonzepts vor. Ziel ist es, allen Verbrauchern und Unternehmen mehr Transparenz, mehr Planungssicherheit und – mit Blick auf Glasfaser ausbauende [...] …

das als große Ehre. Dieses Parlament repräsentiert in jeder Sitzung 80 Millionen Menschen. Ich stelle mir oft die Frage, wenn ich da sitze: Wenn die Menschen hier vor Ort wären, was würden die eigentlich denken? Wären die stolz? Würden die gerne hier sein? Ich glaube, die meisten wären nicht hier,

wird. Ein Paradigmenwechsel ist notwendig, wir brauchen mehr Standards und einheitliche Schnittstellen für möglichst zentrale Lösungen. Mit diesem Pilotprojekt sind natürlich noch lange nicht alle Probleme gelöst, aber es ist ein ganz wesentlicher Schritt in die richtige Richtung und wird einen …