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Am 5. Dezember kamen die EU-Telekommunikationsministerinnen und - zum EU-Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie (Schwerpunkt Telekommunikation) zusammen. Digitalminister Karsten Wildberger, zuständig für Telekommunikation, reiste mit vielen Themen im Gepäck nach Brüssel. Wettbewerbsfähigkeit…

Pressemitteilung 32/2025 Koordiniert vom Bundeskanzleramt und unter aktiver Mitwirkung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS),das Bundesministeriums der Finanzen (BMF), des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und des Bundesministeriums des Innern (BMI)…

Die Digitalministerkonferenz (DMK) hat in Berlin richtungsweisende Beschlüsse zur digitalen Zukunft Deutschlands und Europas gefasst. Die Konferenz hat heute zum letzten Mal unter dem Vorsitz des Landes Rheinland-Pfalz stattgefunden und sich intensiv mit der digitalen Souveränität Deutschlands, der…

Am 12. und 13. November 2025 fand das zweite Bund-Länder-Treffen zum Digitalcheck statt. Vertreterinnen und Vertreter des Bundes, der Länder und der EU trafen in Berlin aufeinander, um sich über Erfahrungen und Chancen zu praxis- und digitaltauglicher Gesetzgebung auszutauschen. Die Veranstaltung…

Pressemitteilung 30/2025 Der Bundesrat hat heute das vom Deutschen Bundestag am 16. Oktober 2025 verabschiedete Gesetz zum NOOTS-Staatsvertrag gebilligt. Damit ist das Gesamtvorhaben Registermodernisierung von Bund und Ländern, einschließlich der Kommunen, einen weiteren wichtigen Schritt…

Rund 1.000 hochrangige Gäste aus 27 EU-Mitgliedstaaten und den europäischen Institutionen waren mit dabei: aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und der digitalen Community. Als Gastgeber begrüßte Bundesdigitalminister Karsten Wildberger seine französische Amtskollegin Anne Le…