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Wildberger: Neue Impulse für schnellen Netzausbau

Veröffentlicht am 17. Juli 2025

der Genehmigungsverfahren und die Beschleunigung des Netzausbaus insgesamt ab. Das BMDS nimmt Stellungahmen zu den vorgeschlagenen Änderungen bis zum 31. August 2025 entgegen. Auf Grundlage der Stellungnahmen wird ein Referentenentwurf erarbeitet, der noch im Herbst dieses Jahres vorgelegt werden…
Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz

Veröffentlicht am 25. Juli 2025 Gesetzesvorhaben

“ bestimmt die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als zuständige Stelle für die Durchsetzung der Regelungen über das Targeting, soweit sie auch im Übrigen europäische Datenschutzregelungen durchsetzt. Ferner ist die Koordinierungsstelle für digitale Dienste in der …
Weniger Bürokratie, mehr Wachstum für Deutschland

Veröffentlicht am 30. Juli 2025

einen Beitrag. Verschlankung von Strukturen: Die Zahl der Bundesbehörden wird auf den Prüfstand gestellt – Ziel ist die Zusammenlegung und Auflösung von Doppelstrukturen, mehr Effizienz und weniger Stellenwildwuchs. Wirtschaft von Berichtspflichten entlasten: Die Bundesregierung will…
Gemeinsame Sache: Bund und Länder kooperieren bei der E-Rechnung

Veröffentlicht am 31. Juli 2025

empfangen und weiterverarbeitet werden. Das macht eine durchgehend digitale Bearbeitung von der Erstellung der Rechnung bis zur Zahlung der Rechnungsbeträge möglich. Allein im Jahr 2024 wurden rund 3,9 Millionen E-Rechnungen über die Rechnungseingangsplattformen des Bundes (ZRE und OZG-RE)…
BMDS legt neues Organigramm vor

Veröffentlicht am 12. August 2025

ist das Ergebnis eines mehrstufigen Prozesses: Auf Basis eines ersten Entwurfes, der im Juni vorgestellt wurde, konnten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im gesamten Haus Anregungen und Rückmeldungen einbringen. Diese Hinweise sind in die nun vorliegende Version 1.0 eingeflossen, um die Struktur …
Startbilanz: Starke Impulse für ein digitaleres, modernes Deutschland

Veröffentlicht am 13. August 2025

des laufenden Prozesses des organisatorischen Aufbaus sind dem Ministerium bereits wichtige Weichenstellungen gelungen. "In den ersten 100 Tagen haben wir den Aufbau des Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung entschlossen vorangetrieben und gleichzeitig auch den Grundstein für ein …
BMDS beteiligt sich am Tag der offenen Tür der Bundesregierung

Veröffentlicht am 26. August 2025

Dialogforum sprach Bundesminister Dr. Karsten Wildberger über das Thema „Digitales Next Germany“ und stellte sich dabei den zahlreichen Fragen der Besucherinnen und Besucher. Unter der Überschrift „Digitales Next Germany – ein Ministerium für den Fortschritt“ redete Wildberger über das Thema…
Bericht der Bundesregierung gemäß § 13 Satz 2 des Digitale-Dienste-Gesetzes

Veröffentlicht am 27. August 2025 Publikation

für Hostingdienste, bei Verdacht auf Straftaten, die eine Gefahr für Leben oder Sicherheit darstellen, unverzüglich die zuständigen Behörden zu informieren. In Deutschland nimmt das Bundeskriminalamt (BKA) diese Meldungen gemäß § 13 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) entgegen. Die Bundesregierung
KI-Aufsicht: Start für Konsultationen zum Gesetzentwurf

Veröffentlicht am 12. September 2025

hybriden Ansatz vor, der auf bestehenden Aufsichtsstrukturen aufbaut und für Marktakteure klare Anlaufstellen benennt. Die Bundesnetzagentur ist als zentrale Marktüberwachungsbehör-de und notifizierende Behörde vorgesehen. Sie soll KI-Expertise zur Durchführung der EU-Verordnung bündeln.…
Gesetz zur Durchführung der KI-Verordnung

Veröffentlicht am 12. September 2025 Gesetzesvorhaben

dieser Version wurde am 12. September 2025 die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet. 2. Stellungnahmen zum Referentenentwurf Stellungnahmen der Länder und Verbände, die im Rahmen des Online-Konsultationsprozesses abgegeben wurden: Stellungnahmen der Länder und Verbände (nicht barrierefrei)…