Veröffentlicht am: 26. März 2026 Entwurf eines Gesetzes über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften Digitale Identitätengesetz (DIdG) Der Entwurf eines Digitale Identitätengesetzes schafft die notwendigen nationalen Rechtsgrundlagen für die…
Studie zum GIA: Beschleunigter Netzausbau durch Informationspflichten Ausnahmeregelungen von Datenlieferpflichten nach Artikel 4 Absatz 3 GIA Der Ausbau der digitalen Infrastruktur soll schneller gehen. Die Studie gibt Aufschluss, wie Berichtspflichten ausgestaltet werden können, um bestehende…
Die Gigabit-Infrastrukturverordnung Gigabit Infrastructure Act (GIA) Die Gigabit-Infrastrukturverordnung der EU ( Gigabit Infrastructure Act, kurz „GIA“ ) ist am 11. Mai 2024 in Kraft getreten und muss seit dem 12. November 2025 angewendet werden. Der GIA soll einen umfassenden Rahmen für den…
Von 13. bis 15. Oktober geht die Smart Country Convention (SCCON) 2026 in die neunte Runde. Dann dreht sich wieder alles um den digitalen Staat und öffentliche Dienste. Auch das BMDS ist mit einem großen Informationsangebot zum digitalen Wandel im öffentlichen Sektor dabei. Bundesdigitalminister…
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Minister Dr. Blank, sehr geehrte Frau Ministerin Klement, sehr geehrte Frau Staatsministerin Kaiser, sehr geehrte Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Brandenburger…
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Generalsekretär, Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages, sehr geehrte Damen und Herren. Erstmal herzlichen Dank für die Einladung. Ich freue mich sehr, wieder hier zu sein. Ein…
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor einem Jahr: sieben Menschen, ein Auftrag, ein leeres Büro. Heute: 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus sechs Ministerien; ein Haus, das arbeitet. Das ist ein Jahr Bundesministerium für…
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Friedrich, sehr geehrte Damen und Herren Staatssekretäre, lieber Philipp, lieber Markus, lieber Thomas, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundeskanzleramt und dem Bundespresseamt, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und…
Am 2. Juni 2026 ging es für Digitalminister Karsten Wildberger zum Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) nach Bad Saarow, das vom 31. Mai bis 2. Juni unter dem Motto „Eine neue (Un)Ordnung“ stattfand. Neben einer Keynote und einem Bühnengespräch nutze er die Chance, sich am Rande der Veranstaltung mit…
Pressemitteilung 27/2026 Deutschland und Estland haben eine gemeinsame Absichtserklärung für eine Innovationspartnerschaft geschlossen. Der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. Dr. Karsten Wildberger, und seine estnische Amtskollegin Liisa-Ly Pakosta haben im Rahmen der TECH in…