Digitalminister Karsten Wildberger, Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt und Thüringens Digitalminister Steffen Schütz haben heute in Berlin einen Vertrag zur flächendeckenden Verwaltungsdigitalisierung in Thüringer Kommunen unterzeichnet. Gemeinsames Ziel ist es, innovative Wege bei der…
Pressemitteilung 30/2026 Unter dem Motto „Staatsmodernisierung mit Wirkung“ versammeln das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften heute rund 200 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Bundes- und…
Veröffentlicht am: 26. März 2026 Entwurf eines Gesetzes über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften Digitale Identitätengesetz (DIdG) Der Entwurf eines Digitale Identitätengesetzes schafft die notwendigen nationalen Rechtsgrundlagen für die…
Studie zum GIA: Beschleunigter Netzausbau durch Informationspflichten Ausnahmeregelungen von Datenlieferpflichten nach Artikel 4 Absatz 3 GIA Der Ausbau der digitalen Infrastruktur soll schneller gehen. Die Studie gibt Aufschluss, wie Berichtspflichten ausgestaltet werden können, um bestehende…
Voucher als Instrument zur Stärkung der Nachfrage nach Glasfaser Die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen steigt zwar kontinuierlich, ist aber insgesamt noch zu verhalten. Um den Glasfaserausbau zu unterstützen, können Voucher eingesetzt werden. In diesem Rahmen wurde das Wissenschaftliche Institut…
Die Gigabit-Infrastrukturverordnung Gigabit Infrastructure Act (GIA) Die Gigabit-Infrastrukturverordnung der EU ( Gigabit Infrastructure Act, kurz „GIA“ ) ist am 11. Mai 2024 in Kraft getreten und muss seit dem 12. November 2025 angewendet werden. Der GIA soll einen umfassenden Rahmen für den…
Von 13. bis 15. Oktober geht die Smart Country Convention (SCCON) 2026 in die neunte Runde. Dann dreht sich wieder alles um den digitalen Staat und öffentliche Dienste. Auch das BMDS ist mit einem großen Informationsangebot zum digitalen Wandel im öffentlichen Sektor dabei. Bundesdigitalminister…
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Minister Dr. Blank, sehr geehrte Frau Ministerin Klement, sehr geehrte Frau Staatsministerin Kaiser, sehr geehrte Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Brandenburger…
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Generalsekretär, Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages, sehr geehrte Damen und Herren. Erstmal herzlichen Dank für die Einladung. Ich freue mich sehr, wieder hier zu sein. Ein…