Ein Jahr BMDS, ein Jahr Staatsmodernisierung: Wo steht Deutschland auf dem Weg zu einem leistungsfähigen, schnellen und bürgernahen Staat? Und vor allem: Was davon kommt jetzt schon bei den Menschen und Unternehmen an und vereinfacht tatsächlich den Alltag und das Arbeitsleben? Gemeinsam mit dem…
Am Dienstag ging es für Digitalminister Wildberger nach Luxemburg, wo die EU-Ministerinnen und -Minister zum EU-Telekommunikationsrat („TK-Rat“) zusammenkamen. Dieses Mal standen unter anderem die Europäischen Unternehmensbrieftasche, die Verordnung über digitale Netze (DNA), ein…
Veröffentlicht am: 10. Juni 2026 Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung Frequenzverordnung (FreqV) Die Frequenzverordnung (FreqV) stellt die Rechtsgrundlage für Frequenznutzungen dar. Sie dient der Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen in…
Pressemitteilung 31/2026 Das Bundeskabinett hat die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet. Das vom Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) vorgelegte Gesetz soll den Ausbau von Telekommunikationsnetzen beschleunigen. Dabei geht es besonders um…
Die Gigabit-Infrastrukturverordnung Gigabit Infrastructure Act (GIA) Die Gigabit-Infrastrukturverordnung der EU ( Gigabit Infrastructure Act, kurz „GIA“ ) ist am 11. Mai 2024 in Kraft getreten und muss seit dem 12. November 2025 angewendet werden. Der GIA soll einen umfassenden Rahmen für den…
Veröffentlicht am 11. Juni 2026• Vergabebekanntmachung
Vergabebekanntmachung gem. § 30 Abs. 1 UVgO vom 11. Juni 2026 Rechtsgutachten zu § 12a EGovG BMDS-Vergabenummer DWII4-RG1-26 Name und Anschrift des Auftraggebers und dessen Beschaffungsstelle Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung Friedrichstr. 108, 10117 Berlin Beschaffungsstelle…
Voucher als Instrument zur Stärkung der Nachfrage nach Glasfaser Die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen steigt zwar kontinuierlich, ist aber insgesamt noch zu verhalten. Um den Glasfaserausbau zu unterstützen, können Voucher eingesetzt werden. In diesem Rahmen wurde das Wissenschaftliche Institut…
Durchbruch für Deutschland 10 Eckpunkte für ein Zielbild für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung 1. Deutschland hat sich verknotet. Wir sind angetreten, den Knoten zu entflechten. Mehr erfahren 2. Wir haben ein klares Zielbild. Das ist unsere Ambition. Mehr erfahren 3.…