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Neue Plattform für bessere Rechtsetzung gestartet

Veröffentlicht am 08. Januar 2026

Pressemitteilung 01/2026 Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) setzt ein weiteres Vorhaben aus der Modernisierungsagenda der Bundesregierung um: Das Zentrum für Legistik (ZfL) ist eine neue zentrale Anlaufstelle für Legistinnen und Legisten der Bundesverwaltung, um die…
Digitalminister reist nach New York

Veröffentlicht am 16. Dezember 2025

Bundesminister Dr. Wildberger ist am Montag, den 15. Dezember 2025, zu einer zweitägigen Reise nach New York aufgebrochen. Im Zentrum stand die Teilnahme am UN-Gipfel „World Summit on Information Society“, bei dem es um die künftigen Regeln für das globale Internet ging. Begleitend führte der…
Plenarsitzung Bundestag KW20

Veröffentlicht am 16. Mai 2025

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, meine Damen und Herren, endlich ein Ministerium für Digitales! Endlich ein Ministerium für Staatsmodernisierung! Diese beiden Sätze habe ich in den vergangenen beiden Wochen wohl am häufigsten…
Kupfer-Glasfaser-Migration

Veröffentlicht am 04. März 2026

Copyright © Rafe Swan/Getty Images Kupfer-Glasfaser-Migration Die Umstellung von Kupfer- auf Glasfaserinfrastrukturen ist eines der größten Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre. Mit ihr sind zahlreiche regulatorische, wettbewerbspolitische und verbraucherrelevante Fragen verbunden. Das…
BundID

Veröffentlicht am 20. April 2026

Copyright © Bundesministerium des Innern; Bundesdruckerei GmbH BundID Das zentrale Bürgerkonto für digitale Verwaltungsleistungen Die BundID ist das zentrale Bürgerkonto des Bundes. Sie ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern einen sicheren und einfachen Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen und…
Gigabit-Grundbuch

Veröffentlicht am 20. April 2026

Copyright © metamorworks/GettyImages Gigabit-Grundbuch Die Datendrehscheibe für digitale Infrastruktur in Deutschland Die Menschen in Deutschland möchten sich sicher sein, dass sie überall eine stabile und schnelle Verbindung ins Internet haben. Mit dem Gigabit-Grundbuch können sie den…
EinfachMachen-Portal

Veröffentlicht am 04. März 2026

Copyright © BMDS EinfachMachen-Portal Die zentrale Anlaufstelle für Bürokratie-Sorgen Gemeinsam einfach machen – die Betonung liegt auf einfach! Darum geht es uns. Und dafür sind die alltäglichen Erfahrungen der Menschen in Deutschland ganz entscheidend. Denn viele Stellen, wo Verwaltung unnötig zu…
Stakeholder-Dialog

Veröffentlicht am 20. August 2026

Copyright © Deckbar Photographie Stakeholder-Dialog Gemeinsam den Netzausbau beschleunigen Der Netzausbau kann nur erfolgreich vorangetrieben werden, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Zu diesem Zweck haben wir den Stakeholder-Dialog ins Leben gerufen. Bund, Länder, Kommunen und…
Analyse von weißen Flecken

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025 Publikation

Veröffentlicht am: 20. Oktober 2025 Analyse von weißen Flecken Detailbetrachtung von Versorgungslücken bei mobilem Breitband Dieser Bericht gibt einen detaillierten Überblick über die bislang nicht mit mobilem Breitband (4G oder 5G) versorgten Flächen und Haushalte in Deutschland. Damit soll er…
Deutschlandweite Antrags- und Genehmigungsplattform zum Aufbau des Wasserstoffkernnetzes gestartet

Veröffentlicht am 17. November 2025

Pressemitteilung 28/2025 Seit diesem Wochenende können erstmals einzelne Pilot-Wasserstoff-Kernnetzbetreiber über eine neu entwickelte digitale Antrags- und Genehmigungsplattform Anträge für die Genehmigung von Wasserstoffkernnetzleitungen stellen und Pilotbehörden diese Anträge vollständig digital…