Digitale Wirtschaft

Daten sind der Rohstoff der digitalen Zukunft – und Künstliche Intelligenz (KI) ist ihr Motor. Wir wollen Deutschland als führenden Innovationsstandort in Europa etablieren. Deshalb schaffen wir ein Umfeld, in dem Daten effektiv, sicher und verantwortungsvoll genutzt werden können.

Digitale Technologien und KI bieten großes Potenzial für bessere Dienstleistungen, neue Arbeitsplätze und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Dieses Potenzial wollen wir nutzen – für eine moderne Wirtschaft und eine zukunftsorientierte Gesellschaft. Unser Ziel ist klar: Deutschland soll ein starker KI-Standort in Europa werden. Das unterstützen wir, indem wir KI-Kompetenzzentren ausbauen und bessere Rahmenbedingungen schaffen.

Die europäische KI-Verordnung (AI Act) werden wir innovationsfreundlich umsetzen und sicherstellen, dass die Marktaufsicht nicht zersplittert wird. Mit einer unterstützenden, ermöglichenden KI-Aufsicht, die Innovationen fördert statt verhindert. Als zentrale Anlaufstelle bietet sie klare, verständliche Regeln und steht Unternehmen sowie Forschungseinrichtungen beratend zur Seite.

Auch der Staat soll Vorreiter beim Einsatz von KI sein – etwa bei der automatischen Erstellung von Bescheiden oder antragslosen Bürgerdiensten. Nicht zuletzt benötigen auch Unternehmen sichere Testfelder und Experimentierräume, in denen neue KI-Anwendungen unter realen Bedingungen erprobt werden können.

Daten sollen in Deutschland einfacher, sicherer und verantwortungsvoller genutzt werden können. Wir etablieren einen gesetzlichen Anspruch auf Open Data und schaffen Datentreuhandstellen, die den Austausch zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung erleichtern. Das fördert datengetriebene Innovationen und stärkt die Datenökonomie als Wachstumsmotor.

Das Datenschutzrecht erhält eine grundlegende Neuausrichtung: Weg von Kleinstaaterei und Überregulierung, hin zu klaren, einheitlichen und praxistauglichen Regeln. Ziel ist es, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Start-ups sowie das Ehrenamt zu entlasten. Das BMDS treibt diese Reformen in der Bundesregierung voran. Wir schaffen Ausnahmen für risikoarme Datenverarbeitungen, reduzieren unnötige Dokumentations- und Meldepflichten und senken Einwilligungshürden – ohne dabei den Schutz personenbezogener Daten aufzugeben.

KI und digitale Technologien sehen wir nicht als Risiko, sondern als Chance für Wohlstand, Wachstum und gesellschaftlichen Fortschritt. Daher wird das BMDS auch aktiv die Vorteile von KI und Datenökonomie kommunizieren – für neue Arbeitsplätze, bessere Dienstleistungen und internationale Wettbewerbsfähigkeit.