Veröffentlicht am 11. Juni 2026• Vergabebekanntmachung
Vergabebekanntmachung gem. § 30 Abs. 1 UVgO vom 11. Juni 2026 Rechtsgutachten zu § 12a EGovG BMDS-Vergabenummer DWII4-RG1-26 Name und Anschrift des Auftraggebers und dessen Beschaffungsstelle Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung Friedrichstr. 108, 10117 Berlin Beschaffungsstelle…
Die Gigabit-Infrastrukturverordnung Gigabit Infrastructure Act (GIA) Die Gigabit-Infrastrukturverordnung der EU ( Gigabit Infrastructure Act, kurz „GIA“ ) ist am 11. Mai 2024 in Kraft getreten und muss seit dem 12. November 2025 angewendet werden. Der GIA soll einen umfassenden Rahmen für den…
Pressemitteilung 31/2026 Das Bundeskabinett hat die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet. Das vom Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) vorgelegte Gesetz soll den Ausbau von Telekommunikationsnetzen beschleunigen. Dabei geht es besonders um…
Veröffentlicht am: 10. Juni 2026 Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung Frequenzverordnung (FreqV) Die Frequenzverordnung (FreqV) stellt die Rechtsgrundlage für Frequenznutzungen dar. Sie dient der Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen in…
Am Dienstag ging es für Digitalminister Wildberger nach Luxemburg, wo die EU-Ministerinnen und -Minister zum EU-Telekommunikationsrat („TK-Rat“) zusammenkamen. Dieses Mal standen unter anderem die Europäischen Unternehmensbrieftasche, die Verordnung über digitale Netze (DNA), ein…
Ein Jahr BMDS, ein Jahr Staatsmodernisierung: Wo steht Deutschland auf dem Weg zu einem leistungsfähigen, schnellen und bürgernahen Staat? Und vor allem: Was davon kommt jetzt schon bei den Menschen und Unternehmen an und vereinfacht tatsächlich den Alltag und das Arbeitsleben? Gemeinsam mit dem…
Bundesminister Dr. Karsten Wildberger unterzeichnete am Montag gemeinsam mit den Spitzenvertretern von Ländern, Kommunen, Branchenverbänden und Telekommunikationsunternehmen das Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“. Tempo, Transparenz und beste Bedingungen für das beste…
Pressemitteilung 29/2026 Der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen soll beschleunigt, besser koordiniert und mit messbaren Zielen transparenter gesteuert werden. Darauf haben sich Bund, Länder, Kommunen und die Telekommunikationsbranche im Stakeholderdialog zu digitalen Infrastrukturen…
Pressemitteilung 30/2026 Unter dem Motto „Staatsmodernisierung mit Wirkung“ versammeln das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften heute rund 200 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Bundes- und…
Digitalminister Karsten Wildberger, Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt und Thüringens Digitalminister Steffen Schütz haben heute in Berlin einen Vertrag zur flächendeckenden Verwaltungsdigitalisierung in Thüringer Kommunen unterzeichnet. Gemeinsames Ziel ist es, innovative Wege bei der…