Suche

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung

Pressemitteilung 4/2025 Weniger Bürokratie, effiziente Verfahren und mehr Tempo: Der Ausbau der Telekommunikationsnetze soll erheblich beschleunigt werden. Auf Initiative des Bundesministeriums für Di

Veröffentlicht am: 5. Dezember 2025 Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/868 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 über europäische Daten-Governance und zur Änderung d

Die Nutzung der EUDI-Wallet für die Verwaltung wird praxisnah erprobt und eingeführt. Kommunale Sichtweisen fließen dank der Kooperation von BMDS, Sächsischer Staatskanzlei und der Landeshauptstadt Dr

Veröffentlicht am: 7. Oktober 2025 Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Notrufverbindungen und Anpassung des Meldewesens bei öffentlichen Warnungen in Mobilfunknetzen Verordnung über Notrufve

Veröffentlicht am: 28. Mai 2025 Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführun

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und e

Veröffentlicht am: 25. Juli 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 über die Transparenz und das Targeting

Veröffentlicht am: 20. Mai 2025 Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2025) Die Di