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zu Bauarbeiten, öffentlichen Liegenschaften und Gebieten mit Ausbaudefizit zentral bündelt und bereitstellt. In der Gigabit-Grundbuch-Verordnung (GGV) regelt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) umfassend die Bedingungen der Lieferung und Bereitstellung von…

Veröffentlicht am: 20. Mai 2025 Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2025) Die Digitalisierung ist der Treiber für mehr Fortschritt, mehr Klimaschutz, eine höhere Lebensqualität …

für den TK-Netzausbau [PDF, 227 KB] 2. Stellungnahmen zum Eckpunktepapier Stellungnahme 1&1 (nicht barrierefrei) [PDF, 417 KB] Stellungnahme ANGA Der Breitbandverband e.V. (nicht barrierefrei) [PDF, 223 KB] Stellungnahme Dipl. Ing. Michael Arnhold [...] ] Stellungnahme Telefónica (nicht…

] Stellungnahme des dbb beamtenbund und tarifunion (nicht barrierefrei) [PDF, 242 KB] Stellungnahme des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (nicht barrierefrei) [PDF, 79 KB] Stellungnahme der Deutschen [...] Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes (nicht barrierefrei) [PDF, 88 KB] …

Referentenentwurf 1. Referentenentwurf Referentenentwurf Mantelverordnung NotrufV [PDF, 238 KB] 2. Stellungnahmen zum Referentenentwurf Stellungnahme des Landes Schleswig-Holstein (nicht barrierefrei) [PDF, 88 KB] Stellungnahme des Landes Bayern (nicht barrierefrei) [PDF, 121 KB] Stellungnahme der…

Stellungnahme des DEKRA e.V. (nicht barrierefrei) [PDF, 127 KB] Stellungnahme des Deutschen Städtetags (nicht barrierefrei) [PDF, 194 KB] Stellungnahme des DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. (nicht barrierefrei) [ [...] ] Stellungnahme des VDA e.V. (nicht barrierefrei) [PDF, 720 KB] Stellungnahme des VDMA…

von Verwaltungsverfahren Referentenentwurf IT-Komponentenverordnung - ITKV [PDF, 320 KB] 2. Stellungnahmen der Länder und Verbände Stellungnahme des Landes Berlin (nicht barrierefrei) [PDF, 805 KB] Stellungnahme BITKOM (nicht barrierefrei) [PDF, 295 KB] Stellungnahme des Landes Brandenburg (nicht…

dieser Version wurde am 12. September 2025 die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet. 2. Stellungnahmen zum Referentenentwurf Stellungnahmen der Länder und Verbände, die im Rahmen des Online-Konsultationsprozesses abgegeben wurden: Stellungnahmen der Länder und Verbände (nicht barrierefrei)…

Stellen automatisiert, reibungslos, schnell und damit auch kostengünstig sowie bürokratiearm ermöglicht. Nachweise und Daten, die der öffentlichen Verwaltung bereits vorliegen, werden im Interesse der [...] 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag Referentenentwurf NOOTS [PDF, 162 KB] 2. …

für datenaltruistische Organisationen vorgesehen. Das Statistische Bundesamt wird als zuständige Stelle für die Unterstützung datenhaltender, öffentlichen Stellen und außerdem als zentrale Informationsstelle vorgesehen. Bund und Länder haben die Möglichkeit, die Aufgaben der zentralen …