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Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz

Veröffentlicht am 25. Juli 2025 Gesetzesvorhaben

Veröffentlicht am: 25. Juli 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz (PWTG) Das Gesetz soll den Digital…
TKG-Änderungsgesetz 2025

Veröffentlicht am 20. Mai 2025 Gesetzesvorhaben

Veröffentlicht am: 20. Mai 2025 Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2025) Die Digitalisierung ist der Treiber für mehr Fortschritt, mehr Klimaschutz, eine höhere Lebensqualität und…
Jeder zweite Haushalt hat Zugang zu einem Glasfaseranschluss

Veröffentlicht am 04. Juni 2026

Pressemitteilung 28/2026 Der Glasfaserausbau in Deutschland macht spürbare Fortschritte. Ende 2025 haben erstmals knapp 50 Prozent der Haushalte Zugang zu einem Anschluss bis ins Gebäude (FTTB) oder in die Wohnung (FTTH) oder können diesen kurzfristig herstellen lassen. Innerhalb von sechs Monaten…
Standardverordnung Onlinezugang

Veröffentlicht am 26. Juni 2025 Gesetzesvorhaben

Veröffentlicht am: 26. Juni 2025 Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen Standardverordnung Onlinezugang (OZSV) Durch die Standardverordnung Onlinezugang werden Architekturvorgaben und Qualitätsanforderungen für den übergreifenden informationstechnischen Zugang zu…
Der Gesetzgebungsprozess

Veröffentlicht am 29. Mai 2026

Der Gesetzgebungsprozess Stationen im Gesetzgebungsverfahren Der Gesetzgebungsprozess in Deutschland besteht aus mehreren Schritten. Diese sind hier übersichtlich erklärt. Die verschiedenen Stadien der Gesetzentwürfe werden in der Rubrik „Gesetzesvorhaben“ veröffentlicht. 1. Der Referentenentwurf…
Pressekonferenzen

Veröffentlicht am 29. Mai 2026

Copyright © Woithe Pressekonferenzen Hier finden Sie Videomitschnitte der Pressekonferenzen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Pressekonferenz zum Partner-Launch d-you Veröffentlicht am 09. September 2026 • Pressekonferenz Pressekonferenz mit Karsten Wildberger…
Pressekonferenz zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie

Veröffentlicht am 18. März 2026 Pressekonferenz

Pressekonferenz zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie 18. März 2026 Am 18. März 2026 fand eine Pressekonferenz von Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger und Bundeswirtschaftsministerin Dr. Katherina Reiche statt. Thema war die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung sowie die darin…
Pressekonferenz EU-Summit

Veröffentlicht am 18. November 2025 Pressekonferenz

Pressekonferenz anlässlich des EU-Summits mit Karsten Wildberger und Anne Le Hénanff 18. November 2025 Am 18. November 2025 fand der EU-Summit statt. In diesem Rahmen gab es eine Pressekonferenz von Digitalminister Karsten Wildberger und seiner französischen Amtskollegin Anne Le Hénanff.
Pressekonferenz zum KI-MIG

Veröffentlicht am 11. Februar 2026 Pressekonferenz

Pressekonferenz zum KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz 11. Februar 2026
Reden

Veröffentlicht am 02. Juni 2026

Copyright © Wirtschaftsrat Deutschland/Plambeck Reden Hier finden Sie Reden von Bundesminister Dr. Karsten Wildberger sowie den Staatsekretärinnen und Staatssekretären des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.