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Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Minister Dr. Blank, sehr geehrte Frau Ministerin Klement, sehr geehrte Frau Staatsministerin Kaiser, sehr geehrte Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Brandenburger…

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Generalsekretär, Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages, sehr geehrte Damen und Herren. Erstmal herzlichen Dank für die Einladung. Ich freue mich sehr, wieder hier zu sein. Ein…

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor einem Jahr: sieben Menschen, ein Auftrag, ein leeres Büro. Heute: 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus sechs Ministerien; ein Haus, das arbeitet. Das ist ein Jahr Bundesministerium für…

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Friedrich, sehr geehrte Damen und Herren Staatssekretäre, lieber Philipp, lieber Markus, lieber Thomas, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundeskanzleramt und dem Bundespresseamt, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und…

Am 2. Juni 2026 ging es für Digitalminister Karsten Wildberger zum Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) nach Bad Saarow, das vom 31. Mai bis 2. Juni unter dem Motto „Eine neue (Un)Ordnung“ stattfand. Neben einer Keynote und einem Bühnengespräch nutze er die Chance, sich am Rande der Veranstaltung mit…

Pressemitteilung 27/2026 Deutschland und Estland haben eine gemeinsame Absichtserklärung für eine Innovationspartnerschaft geschlossen. Der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. Dr. Karsten Wildberger, und seine estnische Amtskollegin Liisa-Ly Pakosta haben im Rahmen der TECH in…

Auf Einladung von G7-Vorsitzland Frankreich reiste Digitalminister Karsten Wildberger am 28. und 29. Mai 2026 zum G7-Digitalministertreffen nach Paris. Er traf dort seine Amtskolleginnen -und Amtskollegen aus den G7-Staaten sowie aus den geladenen Ländern Brasilien, Indien, Kenia, Südkorea und der…

Veröffentlicht am: 2. März 2026 Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau…

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU)…

Veröffentlicht am: 6. Mai 2026 Gesetz zur Förderung der Erprobung von Innovationen und neuer Verwaltungsverfahren in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens Bundeserprobungsgesetz (BErpG) Die Bundesregierung beschließt am 6. Mai 2026 die von der Bundesministerin für Wirtschaft und…